Betriebsbedingte Kündigung mit Sozialauswahl
Betriebsbedingte Kündigung mit Sozialauswahl-Doku (KSchG § 1 Abs. 3), § 102-BetrVG-Anhörung und Verhältnismäßigkeits-Block.
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20 Anleitungen von der Kündigung mit BR-Anhörung § 102 BetrVG über die Massenentlassungsanzeige § 17 KSchG und HinSchG-Triage bis zur Betriebsvereinbarung KI-Tool und EU-AI-Act-Annex-III-FRIA. anymize anonymisiert Mitarbeiter-, Hinweisgeber- und Krankheits-Daten vor jedem KI-Aufruf.
KSchG, AGG, HinSchG (Bußgeld bis 50.000 EUR), BetrVG §§ 87/90/95/102, ArbG Hamburg 24 BVGa 1/24 (KI-Tool-Mitbestimmung) und der BeschDG-Entwurf bilden die strukturellen Anker.
20 Anleitungen für HR-Compliance, Whistleblowing und Arbeitsrecht
Kündigung und Trennungsmanagement, Massenentlassung und Sozialauswahl, HinSchG/AGG/Beschwerde, KI-Governance und Pflicht- Schulungen — anymize bleibt der Anonymisierungs-Layer für alle Schritte. Alle 20 Anleitungen sind ausgearbeitet und mit CRAFT-Prompt versehen.
5 Anleitungen
Betriebsbedingte Kündigung mit Sozialauswahl-Doku (KSchG § 1 Abs. 3), § 102-BetrVG-Anhörung und Verhältnismäßigkeits-Block.
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Verhaltensbedingte Kündigung mit BAG-konformer Abmahnungs-Spirale, § 102-BetrVG-Anhörung und Bestimmtheits-Pflicht.
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Krankheitsbedingte Kündigung mit BEM-Doku (§ 167 Abs. 2 SGB IX), Negativprognose, § 102 BetrVG und SBV-Anhörung § 178 SGB IX.
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Aufhebungsvertrag mit Schriftform § 623 BGB, Abfindungs-Block und Sperrzeit-Hinweis § 159 SGB III. Steuer-/SV-Konsequenzen-Anriss.
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§ 102-BetrVG-Anhörungsschreiben mit allen Pflichtangaben (Person, Art, Frist, Begründung, Sozialdaten), Fristen und Wirksamkeits-Voraussetzung.
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5 Anleitungen
Sozialauswahl-Doku nach KSchG § 1 Abs. 3 mit BAG-konformem Punktesystem (Lebensalter, Betriebszugehörigkeit, Unterhalt, Schwerbehinderung).
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Massenentlassungs-Anzeige bei der Bundesagentur für Arbeit mit BR-Konsultation (BetrVG §§ 111/112) und Interessenausgleich-/Sozialplan-Synchronität.
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SBV-Anhörung als Wirksamkeits-Voraussetzung bei Maßnahmen gegen Schwerbehinderte. Ohne SBV-Anhörung: Maßnahme unwirksam.
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Disziplinarverfahren mit Anhörung, Verhältnismäßigkeits-Prüfung (Abmahnung → Versetzung → Kündigung) und BetrVG § 102.
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Investigation-Bericht aus HinSchG-Meldung mit externer Kanzlei. Anwalts-Privileg, Vertraulichkeits-Block, Eskalations-Pfade.
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HinSchG-Eingangsbestätigung nach § 17 Abs. 1 (7-Tage-Frist) mit Vertraulichkeits-Schutz § 8 und Repressalien-Verbot § 36.
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HinSchG-Triage mit Klassifikation, Eskalations-Pfaden, BfDI-Konformität und 3-Monats-Feedback-Pflicht. anymize anonymisiert Hinweisgeber.
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AGG-Beschwerde-Antwort nach § 13 AGG (Beschwerde-Recht), § 15 AGG (Schadensersatz) mit 2-Monats-Frist (ab Mai 2026: 4-Monats-Frist).
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DSGVO-Art.-15-Auskunft mit Personalakten-Volltext-Bearbeitung, Scope-Eingrenzung (BAG 2 AZR 363/21) und 1-Monats-Frist (Art. 12 Abs. 3).
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DSGVO-Datenpanne Art. 33 (72-h-Meldung an BfDI/LDI) plus Art. 34 (Betroffenen-Information bei hohem Risiko). KI strukturiert die Meldung.
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5 Anleitungen
Risiko-Ampel für KI-Tool-Bewertung nach Bitkom-Leitfaden 2026 mit BetrVG §§ 87/95-Mitbestimmungs-Check und EU AI Act Annex III-Klassifikation.
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BV KI-Tool aus I.M.U.-Mustervereinbarungen mit FRIA-Anker, BetrVG-§-87-Mitbestimmung und Schutzklauseln für Verhaltens-/Leistungskontrolle.
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BeschDG-Entwurf-Begründungs-Drafting für KI-Personalentscheidung mit AGG-Verteidigungs-Logik und Significant-Human-Involvement-Doku.
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Annex-III-Konformitäts-Check mit FRIA-Dokumentation (Art. 27), Risikomanagement (Art. 9), Daten-Governance (Art. 10), menschlicher Aufsicht (Art. 14).
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Pflichtschulung Datenschutz (§ 26 BDSG) und KI-Kompetenz (EU AI Act Art. 4 seit 02.02.2025) mit Use-Case-Modulen und Refresh-Cadence.
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Was in HR-Compliance besonders gilt
HR-Compliance ist die höchste Eskalations-Stufe mit Wirksamkeits- Voraussetzungen (§ 102 BetrVG, § 178 SGB IX), 50-k-EUR-Bußgeld (HinSchG), Beweislastumkehr (§ 22 AGG, § 36 HinSchG) und FRIA- Pflicht (EU AI Act). anymize hält Klarnamen aus dem KI-Kontext — die rechtliche Endentscheidung bleibt zwingend bei Mensch + Anwalt.
Vor jeder Kündigung ist der Betriebsrat nach § 102 BetrVG zu hören (Frist: 1 Woche ordentlich, 3 Tage außerordentlich); bei Maßnahmen gegen Schwerbehinderte zusätzlich die SBV nach § 178 SGB IX. Ohne korrekte Anhörung: Maßnahme unwirksam. anymize anonymisiert Mitarbeiter-Eckdaten im Anhörungs-Schreiben; die fachliche und arbeitsrechtliche Würdigung bleibt Mensch-Pflicht — inkl. Vier-Augen-Sign-off mit Inhouse-Arbeitsrecht.
Das Hinweisgeberschutzgesetz (seit 02.07.2023) verlangt interne Meldestelle ab 50 MA, 7-Tage-Eingangsbestätigung (§ 17), 3-Monats-Feedback und Vertraulichkeit auch gegenüber Geschäftsführung (§ 8). Repressalien sind verboten (§ 36, Beweislastumkehr). Bußgeld bis 50.000 EUR pro Verstoß (§ 40). anymize anonymisiert Hinweisgeber-Identität strukturell — die Triage läuft auf Platzhaltern, die Klarnamen verlassen die geschützte Meldestelle nicht.
HR-Hochrisiko-KI (Recruiting, Beförderung, Entlassung) löst die FRIA-Pflicht (Art. 27) ab 02.08.2026 aus. ArbG Hamburg 24 BVGa 1/24 bestätigt zusätzlich die BR-Mitbestimmung nach BetrVG § 87 Abs. 1 Nr. 6 und § 95 (Auswahlrichtlinien). Wer eine KI-Recruiting-/Performance-Tool produktiv schaltet, braucht: FRIA-Doku + Betriebsvereinbarung + AGG-Bias-Audit + DSGVO-Art.-22-Vier-Augen-Block. Vier Anker, keine Abkürzung.
Das Beschäftigtendatenschutzgesetz (BeschDG-Entwurf) ist die geplante Ablösung von § 26 BDSG; Verabschiedung frühestens 2026/2027. Es bringt konkretere Vorgaben für KI-Profiling, algorithmische Personalentscheidung und Beschäftigtendatenverarbeitung. Bis dahin: § 26 BDSG + DSK-Orientierungshilfe KI v1.0. anymize ist strukturell anschlussfähig — die Anonymisierungs-Schicht bleibt nutzbar, das Begründungs-Format zur Personalentscheidung wird unter BeschDG konkretisiert.
Verwandte Master-UCs
Die 20 HR-Compliance-Hub-Anleitungen vertiefen die generischen Master-Use-Cases UC-M-HR-010 (Kündigung BR-Anhörung), UC-M-HR-017 (HinSchG-Triage), UC-M-HR-020 (BV KI-Tool) und UC-M-HR-028 (DSGVO-Datenpanne) für die HR-Compliance-Vertical.
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