IT- / Datenschutzrecht

Art.-15-Auskunft — Scope-Prüfung

anymize entfernt Mandanten-, Antragsteller- und Drittpersonen-Klarnamen automatisch aus der Auskunfts-Anfrage und der Recherche-Aufstellung, bevor sie an GPT, Claude oder Gemini geht — und setzt sie nach der KI-Antwort wieder ein. So strukturieren Sie eine Scope-Prüfung nach Art. 15 DSGVO mit BGH-VI-ZR-576/19-Reichweite, Drittpersonen-Ausschluss, Geschäftsgeheimnis-Schranke und Negativ-Bestätigung, ohne § 43a BRAO oder § 203 StGB zu berühren.

Schwierigkeit: Fortgeschritten · Datenklasse: Mandantendaten · Letztes Review:

Zur Orientierung gedacht. Die anwaltliche Würdigung im Einzelfall bleibt selbstverständlich bei Ihnen — KI-Outputs sind vor jeder Verwendung zu prüfen. Mehr dazu am Ende.

01

Anwendungsbereich

Worum geht es hier?

Schriftsätze entwerfen

Art.-15-Auskunftsanfragen kommen in der Praxis häufiger als jeder andere DSGVO-Betroffenenrechts-Anspruch — bei Versicherern, Banken, Arbeitgebern, Inkassodienstleistern und Online-Plattformen. Wer eine Auskunftsantwort manuell strukturiert, beginnt regelmäßig zu weit (Aushilfs-Discovery) und vergisst die Schranken (Drittpersonen-Ausschluss, Geschäftsgeheimnis nach § 30 BDSG, kein Vergütungsanspruch im Auskunfts-Vorfeld). Wer den Scope dagegen zu eng zieht, riskiert Klage und Bußgeld. Die strukturierte Scope-Prüfung mit BGH VI ZR 576/19 als Reichweiten-Anker, EuGH-Rechtsprechung zu Kopie-Pflicht (Art. 15 Abs. 3) und den Schranken nach Art. 15 Abs. 4 DSGVO und § 29 Abs. 1 Nr. 2, § 30 BDSG ist die zentrale Leistung. anymize ermöglicht den Einsatz eines Frontier-Modells für die Strukturierung, ohne dass Antragsteller-Klarname, Mandantenname, Aktenzeichen oder Drittpersonen-Daten das Haus verlassen. Die anwaltliche Wertung über Reichweite, Schranken und das Risiko der Nicht-Erfüllung bleibt Eigenleistung.

02

Für wen passt das?

Zielgruppe und Kontext

Rolle
Fachanwält:in für IT-Recht; Fachanwält:in für Versicherungs-, Arbeits- oder Bankrecht mit DSGVO-Auskunfts-Mandaten; externe:r Datenschutzbeauftragte:r mit anwaltlicher Beratungsfunktion; Inhouse-DSB bei Antragsempfängern.
Seniorität
Berufserfahrung mittel — die Scope-Prüfung ist Routine, braucht aber bei taktischen Anfragen (Vor-Klage-Discovery, Streitwert-Vorbereitung, Beweisermittlung im Versicherungsrecht) den geübten Blick auf BGH VI ZR 576/19 und auf die Schranken des § 30 BDSG.
Kanzleigröße
Einzelkanzlei bis Großkanzlei. Der Effizienz-Hebel rechnet sich besonders bei Mandanten mit hoher Anfragefrequenz — Versicherern, Banken, Arbeitgebern mit über 250 Beschäftigten, Inkassodienstleistern, Online-Plattformen.
Spezifische Kontexte
Antragsteller stellt Art.-15-Anfrage mit weiter Formulierung („alle bei Ihnen vorhandenen Daten“); Antragsteller verfolgt taktisches Ziel der Vor-Klage-Discovery; Anfrage betrifft Mitarbeiter-Daten gegen Arbeitgeber; Anfrage betrifft Versicherten-Akte gegen Versicherer; offensichtlich exzessive oder offenbar unbegründete Wiederholungs-Anfragen (Art. 12 Abs. 5).
03

Die Situation in der Kanzlei

So bringen Sie Tempo und Sorgfalt zusammen

Art. 15 DSGVO gibt einen weiten Auskunftsanspruch — aber er ist nicht grenzenlos. Der BGH (Urteil vom 15.06.2021, VI ZR 576/19) hat klargestellt: Art. 15 dient der Selbstbestimmungs-Kontrolle, nicht der Aushilfs-Discovery zur Vorbereitung anderer Verfahren. Drittpersonen-Daten sind nach Art. 15 Abs. 4 von der Kopie-Pflicht auszunehmen; Geschäftsgeheimnisse sind nach § 30 BDSG geschützt; das Verlangen kann bei offensichtlicher Unbegründetheit oder Exzessivität entgeltpflichtig sein oder zurückgewiesen werden (Art. 12 Abs. 5). Wer eine Auskunftsantwort manuell strukturiert, sitzt 3–6 Stunden an der Scope-Matrix und der Daten-Recherche. Wer ChatGPT oder Claude direkt nutzen würde, kommt in Minuten zur Struktur — verletzt aber § 43a BRAO und § 203 StGB, sobald Antragsteller-Klarname, Mandantenname, Aktenzeichen oder Drittpersonen-Daten das Haus verlassen. anymize löst genau diesen Konflikt: Antragsteller-Name, Mandantenname, Aktenzeichen, Drittpersonen-Identitäten und IBAN werden vor dem KI-Aufruf zu Platzhaltern; die KI-Antwort kommt strukturiert zurück, anymize re-identifiziert. Die anwaltliche Wertung über Reichweite und Schranken bleibt Eigenleistung.

04

Was Sie davon haben

Zeit, Wert, Vertraulichkeit

Zeit pro Auskunfts-Bearbeitung

~3 Std

Frontier-KI strukturiert Scope-Matrix, Datenquellen-Inventar, Drittpersonen-Schwärzung und Antwort-Entwurf in unter 15 Minuten. Anwaltliche Reichweiten- und Schranken-Wertung kommt wie gewohnt obendrauf.

Mehrwert pro Mandat

€ 600–1.200

Stundensatz IT-Recht (€ 250–450/h) angewandt auf 3 Stunden freigespielte Strukturierungs-Zeit. Bei Mandanten mit hoher Anfragefrequenz wird der Hebel zum Marge- und Durchsatz-Gewinn.

Vertraulichkeit

strukturell

anymize entfernt 40+ Kategorien personenbezogener Daten — Antragsteller-Name, Mandantenname, Aktenzeichen, Drittpersonen, IBANs — bevor der Text das Haus verlässt.

Erkennungsrate

>95 %

Dreifach geprüft (Algorithmus + zwei spezialisierte KI-Prüfungen). Restmenge kontrollieren Sie im Vorschau-Modus vor dem KI-Aufruf.

05

So gehen Sie vor

In 5 Schritten zum Antrag

1

Anfrage und Mandatskontext klären. Ist die Anfrage formal Art. 15 DSGVO oder vorzugsweise als zivilprozessuale Discovery zu lesen (BGH VI ZR 576/19)? Identifizieren Sie Antragsteller, Anspruchsgegner (Mandantschaft), Datum, Bezugnahme auf konkretes Verfahren (Vor-Klage-Drohung?), formale Anforderungen (Identitätsnachweis nach Art. 12 Abs. 6?). Klären Sie, ob bereits frühere Anfragen vorlagen (Art. 12 Abs. 5 Exzessivität).

Sie

Scope-Eingrenzung · BGH VI ZR 576/19

2

anymize anonymisiert automatisch. Über 40 Kategorien personenbezogener Daten — Antragsteller-Name, Mandantenname, Aktenzeichen, Anschriften, Drittpersonen-Identitäten, IBANs, Vertretungsberechtigte — werden durch semantische Platzhalter ersetzt. Sie sehen die Vorschau vor dem KI-Aufruf. Bei umfangreichen Recherche-Aufstellungen empfehlen wir, einmal komplett zu prüfen.

anymize

§ 43a BRAO Verschwiegenheit · § 203 StGB

3

Frontier-KI strukturiert. Die pseudonymisierte Anfrage und Recherche-Aufstellung gehen an Ihr gewähltes Modell — GPT, Claude oder Gemini, alle in anymize verfügbar. Mit dem unten stehenden Prompt fragen Sie eine Scope-Matrix mit Datenquellen-Inventar, Drittpersonen-Schwärzungs-Plan, Geschäftsgeheimnis-Markierungen und Antwort-Entwurf nach Art. 15 Abs. 1 lit. a–h sowie Kopie-Mechanik nach Abs. 3 ab.

GPT / Claude / Gemini in anymize

Strukturierung in Minuten

4

anymize re-identifiziert. Die KI-Antwort kommt mit Platzhaltern zurück; anymize setzt automatisch die Originaldaten wieder ein. Sie erhalten eine Scope-Matrix mit Antwort-Entwurf, die Sie anwaltlich würdigen: Reichweite-Wertung BGH VI ZR 576/19, Drittpersonen-Schwärzung Art. 15 Abs. 4, Geschäftsgeheimnis-Schranke § 30 BDSG, Exzessivitäts-Frage Art. 12 Abs. 5, Negativ-Bestätigung bei Nicht-Speicherung.

anymize + Sie

Bidirektionale Anonymisierung · anwaltliche Wertung

5

Antwort an Antragsteller und ggf. Nicht-Erfüllungs-Reaktion. Bei vollumfänglicher Auskunft: Zustellung in Textform innerhalb der Monats-Frist nach Art. 12 Abs. 3 (Verlängerung um zwei Monate bei Komplexität, mit Begründung). Bei teilweiser oder Gesamt-Ablehnung: Begründung mit konkreter Norm-Bezugnahme. Bei Erwartung einer Klage: forensische Dokumentation der Reichweite-Wertung.

Sie

Art. 12 Abs. 3/5 · Rechenschaftspflicht Art. 5 Abs. 2

06

Womit Sie arbeiten

So setzen Sie anymize konkret ein

Was anymize tut

  • Erkennt 40+ Kategorien personenbezogener Daten — Antragsteller-Name, Mandantenname, Aktenzeichen, Anschriften, Drittpersonen-Identitäten, IBANs — mit über 95 % Erkennungsrate.
  • Dreistufige Prüfung: Algorithmische Analyse, dann zwei spezialisierte KI-Prüfungen, die auch Kontext berücksichtigen (z. B. Antragsteller-Name in Rechtsprechungs-Zitaten).
  • Bidirektionale Anonymisierung: Platzhalter werden eingesetzt, das Frontier-Modell antwortet mit Kontext, anymize re-identifiziert beim Empfang.
  • Daten in deutschen Rechenzentren (Hetzner). Originaldokumente werden nicht gespeichert — nur die Zuordnung Platzhalter ↔ Klarname, mit Aufbewahrungsfrist nach Ihrer Wahl von 24 Stunden bis unbegrenzt.

Was Sie als Anwält:in tun

  • Reichweite-Wertung BGH VI ZR 576/19 anwaltlich verantworten — die Abgrenzung zum Aushilfs-Discovery ist nicht KI-delegierbar.
  • Drittpersonen-Schwärzungs-Liste prüfen und ergänzen — gerade in Mitarbeiter-Daten- und Versicherten-Akten ist die KI-Erkennung der Drittpersonen eine notwendige, aber nicht hinreichende Vorarbeit.
  • Geschäftsgeheimnis-Schranke § 30 BDSG würdigen — die Klassifikation eines Verfahrens-Inhalts als Geschäftsgeheimnis ist anwaltlich.
  • Exzessivitäts-Frage Art. 12 Abs. 5 prüfen — bei Wiederholungs-Anfragen oder ersichtlich missbräuchlichen Anfragen kann Vergütung oder Ablehnung möglich sein.
  • Antwort-Strategie an Mandantschaft kommunizieren und ggf. die Klage-Vorbereitung sichern.

Daten-Input

Auskunfts-Anfrage des Antragstellers (E-Mail, Brief, ggf. Anwalts-Schreiben), interne Recherche-Aufstellung der Mandantschaft (welche Systeme enthalten welche Daten zum Antragsteller), Vor-Anfragen-Historie (bei Wiederholung). anymize akzeptiert PDFs, Word-Dokumente, Markdown und Klartext.

Output-Kontrolle

Pseudonymisierter Text geht an die KI. Re-identifizierte Scope-Matrix mit Antwort-Entwurf kommt zurück. anymize selbst trifft keine inhaltlichen Aussagen — die Strukturierung leistet das Frontier-Modell, die Reichweiten-Wertung und die Schranken-Anwendung machen Sie.

Freigabeprozess

Sie behalten jederzeit die Hoheit: Reichweite-Wertung, Drittpersonen-Schwärzung, Geschäftsgeheimnis-Klassifikation, Exzessivitäts-Frage, Antwort-Strategie — alles im üblichen Kanzlei-Workflow. anymize ist der Anonymisierungs-Layer, keine Workflow-Software und kein Ersatz für die anwaltliche Wertung.

07

Die KI-Anweisung

Prompt zum Kopieren

So nutzen Sie diesen Prompt:

1. Auskunfts-Anfrage und interne Recherche-Aufstellung in anymize einfügen — die Anonymisierung läuft automatisch (Antragsteller-Name, Mandantenname, Aktenzeichen, Drittpersonen werden zu Platzhaltern).

2. Diesen Prompt kopieren und an die Anfrage und Recherche-Aufstellung anhängen.

3. In anymize unter „Tools → Reasoning“ auf „Thinking-Modus“ stellen, dann KI-Aufruf starten — der Output kommt re-identifiziert zurück.

4. Die mit [ANWALT-PRUEFUNG] und [SACHVERHALTS-KLAERUNG] markierten Stellen anwaltlich abarbeiten.

Empfohlener Reasoning-Modus in anymize: Thinking-Modus. Für taktische Anfragen mit Vor-Klage-Bezug oder mit Drittpersonen-Schwärzungs-Aufwand lohnt der Wechsel auf Max. Modell-Auswahl (GPT, Claude, Gemini) in anymize.
# Rolle
Du bist Auskunfts-Scope-Strukturierungs-Assistenz für eine
IT-/Datenschutzrechts-Kanzlei.
Rechtsstand: <heutiges Datum — bitte aktuell ermitteln und hier einsetzen>.

# Aufgabe
Strukturiere für die vorgelegte Art.-15-DSGVO-Anfrage eine Scope-
Prüfung mit Datenquellen-Inventar, Drittpersonen-Ausschluss,
Geschäftsgeheimnis-Markierungen und einem Antwort-Entwurf.
Liefere fünf Abschnitte (Scope-Matrix, Datenquellen-Inventar,
Schranken-Tabelle, Antwort-Entwurf, Risiko-Hinweise).

Die anwaltliche Wertung über die Reichweite des Auskunfts-
anspruchs (BGH VI ZR 576/19), die Klassifikation eines Inhalts als
Geschäftsgeheimnis (§ 30 BDSG) und die Exzessivitäts-Beurteilung
(Art. 12 Abs. 5) sind NICHT deine Aufgabe — markiere die
entsprechenden Stellen mit [ANWALT-PRUEFUNG].

# Inhalt

## Abschnitt 1 — Scope-Matrix

Tabelle mit Spalten: Anfrage-Punkt | Art.-15-Buchstabe | Im Scope? |
Begründung | [ANWALT-PRUEFUNG]?

Die Buchstaben sind:
- Art. 15 Abs. 1 lit. a: Verarbeitungszwecke
- lit. b: Kategorien personenbezogener Daten
- lit. c: Empfänger oder Kategorien von Empfängern
- lit. d: Speicherdauer oder Kriterien
- lit. e: Bestehen Recht auf Berichtigung, Löschung,
  Einschränkung, Widerspruch
- lit. f: Bestehen Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörde
- lit. g: Herkunft der Daten, soweit nicht direkt erhoben
- lit. h: Bestehen automatisierter Entscheidung einschließlich
  Profiling — aussagekräftige Informationen über die involvierte
  Logik
- Art. 15 Abs. 2: Drittlandtransfer-Garantien
- Art. 15 Abs. 3: Kopie der Daten

## Abschnitt 2 — Datenquellen-Inventar

Tabelle mit Spalten: System / Akte / Datenbestand | Enthält
Antragsteller-Daten? | Drittpersonen-Anteil | Schwärzungs-Bedarf |
[SACHVERHALTS-KLAERUNG]?

## Abschnitt 3 — Schranken-Tabelle

Tabelle mit Spalten: Schranke | Norm | Auf welche Daten anwendbar? |
[ANWALT-PRUEFUNG]?

Schranken zu prüfen:
- Drittpersonen-Daten in Kopie ausgenommen (Art. 15 Abs. 4 DSGVO)
- Berufsgeheimnis und Recht und Freiheit anderer Personen
  (Art. 23 DSGVO i. V. m. § 29 Abs. 1 Nr. 1, 2 BDSG)
- Geschäftsgeheimnis-Schranke (§ 30 BDSG i. V. m. § 2 GeschGehG)
- Offensichtlich unbegründet oder exzessiv (Art. 12 Abs. 5 DSGVO)
- Strafverfolgungs-Schranke (§ 29 Abs. 1 Nr. 1 BDSG)

## Abschnitt 4 — Antwort-Entwurf

Strukturierter Entwurf der Auskunfts-Antwort, gegliedert nach den
Art.-15-Buchstaben, die im Scope liegen. Drittpersonen-Daten als
"[geschwärzt — Schutz Rechte Dritter, Art. 15 Abs. 4 DSGVO]"
markieren. Geschäftsgeheimnis-Inhalte als "[nicht offengelegt —
§ 30 BDSG]" markieren. Bei Negativ-Bestätigung (keine Daten
vorhanden) klare Bestätigung formulieren.

## Abschnitt 5 — Risiko-Hinweise

- Klage-Risiko: Bei jeder Teil-Ablehnung [ANWALT-PRUEFUNG] auf
  Begründungstiefe.
- Bußgeld-Risiko: Bei Frist-Überschreitung Art. 12 Abs. 3
  (1 Monat, mit Begründung verlängerbar auf 3 Monate).
- Vergütungs-Hinweis: Art. 15 DSGVO sieht im Regelfall keinen
  Vergütungsanspruch der Mandantschaft vor; Vergütung ist
  Ausnahme nach Art. 12 Abs. 5 [ANWALT-PRUEFUNG].
- Identitäts-Verifikation: Bei Zweifeln Anforderung nach
  Art. 12 Abs. 6 möglich, aber nicht missbräuchlich nutzen.

# Format
Markdown. Tabellen für Abschnitte 1–3. Antwort-Entwurf in
Abschnitt 4 als gegliederter Fließtext. Wo Sachverhalt unklar
ist: [SACHVERHALTS-KLAERUNG] markieren.

# Verbote
KEINE Reichweite-Wertung BGH VI ZR 576/19 ohne [ANWALT-PRUEFUNG].
KEINE eigenständige Geschäftsgeheimnis-Klassifikation.
KEINE Exzessivitäts-Behauptung ohne Vor-Anfragen-Beleg.
KEINE Spekulation über taktische Motive des Antragstellers.
KEINE Behauptung eines Vergütungsanspruchs der Mandantschaft
ohne konkrete Art.-12-Abs.-5-Begründung.
KEINE Bezugnahme auf KI-Modell-Versionen oder Hersteller-Marketing.
08

So sieht der Sachverhalt aus

Pseudonymisierter Eingabetext

Original-Anfrage und Recherche-Aufstellung nach anymize-Anonymisierung. Antragsteller-Name, Mandantenname, Aktenzeichen, Drittpersonen und System-Bezeichnungen sind durch anymize-Platzhalter im Format [[Kategorie-Hash]] ersetzt.
Anfrage Antragsteller:
  Schreiben vom 03. Mai 2026 von [[Vorname-c1a4]] [[Nachname-c1a4]],
  [[Adresse-c1a4]], an [[Unternehmensname-7f2e]] (Mandant — Versicherer).

  Wortlaut:
    "Sehr geehrte Damen und Herren, ich verlange gemäß
    Art. 15 DSGVO Auskunft über sämtliche bei Ihnen zu meiner
    Person gespeicherten Daten sowie eine vollständige Kopie der
    Akte, einschließlich aller internen Bewertungen, Telefon-
    notizen und Korrespondenz mit Sachverständigen und Dritten.
    Aktenzeichen: [[Aktenzeichen-c1a4]]."

Vor-Anfragen: keine.

Mandant — Versicherer [[Unternehmensname-7f2e]]:
  Interne Recherche-Aufstellung der zuständigen Abteilung
  [[Abteilung-7f2e]]:

  System-01 — Vertrags-System [[Produktname-7f2e]]
    Enthält: Stammdaten Antragsteller, Vertragsdaten, Beiträge.
    Drittpersonen: keine.
    Schwärzungs-Bedarf: nein.

  System-02 — Schadenfall-System [[Produktname-aa18]]
    Enthält: Schaden-Daten zum Aktenzeichen [[Aktenzeichen-c1a4]],
      Korrespondenz, interne Notizen.
    Drittpersonen: Zeugen [[Vorname-d5e2]] [[Nachname-d5e2]],
      Sachverständiger [[Vorname-9a4b]] [[Nachname-9a4b]],
      gegnerischer Halter [[Vorname-3c11]] [[Nachname-3c11]].
    Schwärzungs-Bedarf: ja.

  System-03 — Gutachten-Archiv
    Enthält: Sachverständigen-Gutachten zum Schadenfall.
    Drittpersonen: Sachverständige, Zeugen.
    Schwärzungs-Bedarf: ja.
    Vertragliche Verschwiegenheits-Klausel mit Sachverständigem
      [[Vorname-9a4b]] [[Nachname-9a4b]]: Honorar-Modell vertraulich.

  System-04 — Sanktions-Screening
    Enthält: Routine-Screening-Ergebnisse (negativ) zum Antragsteller.
    Drittpersonen: keine.
    Hinweis: Algorithmische Klassifikation; Art. 15 Abs. 1 lit. h
      zu prüfen.

  System-05 — Drittlandtransfer
    Vertragsdaten gehen für Rückversicherung an [[Unternehmensname-2b7d]]
      mit Sitz [[Adresse-2b7d]] (Schweiz — Angemessenheits-
      Beschluss).

Mandant-Hinweise:
  - Interne Schaden-Bewertung (Kostenschätzung, Vergleichs-Strategie)
    ist betriebsinternes Geschäftsgeheimnis. [ANWALT-PRUEFUNG]
  - Sachverständigen-Honorar-Modell ist vertraulich vereinbart.
    [ANWALT-PRUEFUNG]
  - Schadensregulierung läuft, Vergleichs-Verhandlungen sind nicht
    abgeschlossen.
09

So liefert anymize zurück

Der Antrags-Entwurf

KI-Output (Beispiel). Die anymize-Re-Identifikation hat Antragsteller-Name, Mandantenname, Aktenzeichen, Drittpersonen und System-Bezeichnungen wieder eingesetzt — Sie sehen den Output mit den richtigen Daten.
# Art.-15-Auskunft — Scope-Prüfung

## Abschnitt 1 — Scope-Matrix

| Anfrage-Punkt | Buchstabe | Im Scope? | Begründung | [ANWALT-PRUEFUNG]? |
|---|---|---|---|---|
| Sämtliche gespeicherte Daten | Abs. 1 lit. a–h | ja, im Rahmen Abs. 1 | weite Formulierung, aber durch Art.-15-Inhalt begrenzt | nein |
| Kopie der Akte | Abs. 3 | teilweise | Kopie der Daten, nicht des gesamten Akten-Bestands; BGH VI ZR 576/19 grenzt gegen Aushilfs-Discovery ab | ja — Reichweite |
| Interne Bewertungen | Abs. 3 | offen | reine Bewertungen ohne neue Sach-Information sind nicht "Daten" i. S. d. Art. 15; Vergleichs-Strategie ist Geschäftsgeheimnis | ja — § 30 BDSG |
| Telefonnotizen | Abs. 1 lit. b, Abs. 3 | ja | Tatsachen-Inhalte; Drittpersonen schwärzen | ja — Drittpersonen Abs. 4 |
| Korrespondenz mit Sachverständigen | Abs. 3 | teilweise | Tatsachen-Inhalte ja; Honorar-Modell § 30 BDSG | ja — § 30 BDSG |

## Abschnitt 2 — Datenquellen-Inventar

| System | Antragsteller-Daten? | Drittpersonen-Anteil | Schwärzungs-Bedarf | [SACHVERHALTS-KLAERUNG]? |
|---|---|---|---|---|
| System-01 — Vertrags-System | ja | keiner | nein | nein |
| System-02 — Schadenfall-System | ja | Zeugen, Sachverständige, Gegner | ja — Drittpersonen-Schwärzung | ja — Vergleichs-Strategie Geschäftsgeheimnis? |
| System-03 — Gutachten-Archiv | ja | Sachverständige, Zeugen | ja — Drittpersonen und Honorar-Modell | ja — Honorar-Modell § 30 BDSG |
| System-04 — Sanktions-Screening | ja | keiner | nein | ja — Art. 15 Abs. 1 lit. h |
| System-05 — Drittlandtransfer | ja | keiner Antragsteller-Bezug | nein | Angemessenheits-Beschluss Schweiz dokumentieren |

## Abschnitt 3 — Schranken-Tabelle

| Schranke | Norm | Auf welche Daten anwendbar? | [ANWALT-PRUEFUNG]? |
|---|---|---|---|
| Drittpersonen-Daten in Kopie | Art. 15 Abs. 4 DSGVO | Zeugen, Sachverständige, Gegner aus System-02/-03 | ja |
| Berufsgeheimnis / Recht Dritter | Art. 23 DSGVO i. V. m. § 29 Abs. 1 Nr. 1, 2 BDSG | Inhalte mit Drittpersonen-Bezug | ja |
| Geschäftsgeheimnis | § 30 BDSG i. V. m. § 2 GeschGehG | Vergleichs-Strategie, Sachverständigen-Honorar-Modell, interne Kalkulation | ja |
| Exzessivität | Art. 12 Abs. 5 DSGVO | nicht einschlägig — keine Vor-Anfrage erkennbar | nein |
| Strafverfolgungs-Schranke | § 29 Abs. 1 Nr. 1 BDSG | nicht einschlägig | nein |

## Abschnitt 4 — Antwort-Entwurf

> Sehr geehrte/r [[Vorname-c1a4]] [[Nachname-c1a4]],
>
> hiermit erteilen wir Ihnen Auskunft nach Art. 15 DSGVO zu den
> bei [[Unternehmensname-7f2e]] zu Ihrer Person gespeicherten
> Daten, Aktenzeichen [[Aktenzeichen-c1a4]]:
>
> ### Art. 15 Abs. 1 lit. a — Verarbeitungszwecke
>
> Vertragsverwaltung, Beitragsabrechnung, Schadensregulierung.
> Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertrag) und lit. c
> DSGVO (rechtliche Verpflichtung VAG).
>
> ### Art. 15 Abs. 1 lit. b — Kategorien personenbezogener Daten
>
> Stammdaten, Vertragsdaten, Beitrags- und Zahlungsdaten,
> Schadenfall-Daten zum Aktenzeichen [[Aktenzeichen-c1a4]].
>
> ### Art. 15 Abs. 1 lit. c — Empfänger
>
> Interne zuständige Abteilung; Rückversicherer
> [[Unternehmensname-2b7d]] (Schweiz, Angemessenheits-Beschluss);
> Sachverständige im Rahmen der Schadenregulierung.
>
> ### Art. 15 Abs. 1 lit. d — Speicherdauer
>
> Vertragsdaten: für die Dauer des Vertrags und weitere 10 Jahre
> (§ 257 HGB / § 147 AO). Schadenfall-Daten: bis Abschluss zzgl.
> Verjährungsfristen.
>
> ### Art. 15 Abs. 1 lit. e–f — Betroffenenrechte
>
> Recht auf Berichtigung (Art. 16), Löschung (Art. 17),
> Einschränkung (Art. 18), Widerspruch (Art. 21), Beschwerde
> bei der Aufsichtsbehörde.
>
> ### Art. 15 Abs. 1 lit. g — Herkunft
>
> Soweit nicht von Ihnen direkt erhoben: aus der Schadensanzeige,
> aus Gutachten und Korrespondenz.
>
> ### Art. 15 Abs. 1 lit. h — automatisierte Entscheidung
>
> Es findet ein Sanktions-Screening statt; keine
> rechtswirkende automatisierte Einzel-Entscheidung. Routine-
> Klassifikation negativ. [ANWALT-PRUEFUNG]
>
> ### Art. 15 Abs. 2 — Drittlandtransfer
>
> Rückversicherung Schweiz unter Angemessenheits-Beschluss
> Art. 45 DSGVO.
>
> ### Art. 15 Abs. 3 — Kopie der Daten
>
> Anbei stellen wir Ihnen die Kopie Ihrer personenbezogenen
> Daten zur Verfügung. Hinweis:
> - Drittpersonen-Daten (Zeugen, Sachverständige, Gegner) sind
>   nach Art. 15 Abs. 4 DSGVO geschwärzt.
> - Interne Bewertungen (Vergleichs-Strategie, Kalkulation) sind
>   nach § 30 BDSG i. V. m. § 2 GeschGehG nicht offengelegt.
> - Das Sachverständigen-Honorar-Modell ist nach § 30 BDSG nicht
>   offengelegt.

## Abschnitt 5 — Risiko-Hinweise

- Klage-Risiko: Bei Streit über Reichweite ist BGH VI ZR 576/19
  einschlägig — Art. 15 dient der Selbstbestimmung, nicht der
  Aushilfs-Discovery. [ANWALT-PRUEFUNG]
- Frist Art. 12 Abs. 3: Antwort innerhalb eines Monats; bei
  Komplexität (Drittpersonen-Schwärzung, Geschäftsgeheimnis-
  Prüfung) Verlängerung um zwei Monate mit Begründung.
- Vergütungs-Hinweis: Kein Vergütungsanspruch der Mandantschaft
  im Auskunfts-Vorfeld — Vergütung ist Ausnahme Art. 12 Abs. 5
  und im Sachverhalt nicht ersichtlich.
- Identitäts-Verifikation: bei begründeten Zweifeln Art. 12 Abs. 6
  möglich; im Sachverhalt nicht angezeigt.

[ANWALT-PRUEFUNG: Reichweite-Wertung nach BGH VI ZR 576/19,
Geschäftsgeheimnis-Klassifikation und Antwort-Strategie erfolgen
anwaltlich auf Basis dieser Scope-Prüfung.]
10

Was das Berufsrecht verlangt

Pflichten — und wie anymize sie abdeckt

§ 43a BRAO Verschwiegenheit

Auskunfts-Mandate enthalten typischerweise Mandanten-Akten, Vertragsbestände, Schadenfall-Korrespondenz und Drittpersonen-Daten. anymize ersetzt 40+ Kategorien personenbezogener Daten durch Platzhalter, bevor irgendein KI-Anbieter den Text sieht. Antragsteller-Name, Mandantenname, Aktenzeichen, Drittpersonen — alles automatisch erkannt mit über 95 % Erkennungsrate.

§ 43e BRAO Auftragsverarbeitung

Sie schließen einen AVV mit anymize ab. Datenverarbeitung ausschließlich in deutschen Rechenzentren (Hetzner). Originaldokumente speichern wir nicht — nur die Zuordnung Platzhalter ↔ Originaldaten, mit Aufbewahrungsfrist nach Ihrer Wahl. Die strukturelle Trennung bleibt im gesamten Auskunfts-Mandat erhalten.

§ 203 StGB Geheimnisschutz

Indem Antragsteller-Name, Mandantenname und Drittpersonen-Identitäten das Haus nicht verlassen, vermeiden Sie das Offenbarungsproblem grundsätzlich. Die anymize-Mitarbeitenden sind nach § 203 belehrt und sehen ohnehin nur die Zuordnungstabelle, nicht den Akten-Inhalt.

BGH VI ZR 576/19 Reichweite

Der BGH hat klargestellt: Art. 15 DSGVO dient der Selbstbestimmungs-Kontrolle, nicht der Aushilfs-Discovery zur Vorbereitung von Folgeverfahren. Reine Bewertungen ohne neuen Tatsachen-Gehalt sind nicht „Daten“ im Sinne der Vorschrift. Die KI markiert die Reichweite-Frage; die Wertung trifft die Kanzlei.

Art. 15 Abs. 4 — Drittpersonen-Ausschluss

Die Kopie der Daten darf die Rechte und Freiheiten anderer Personen nicht beeinträchtigen. Zeugen, Sachverständige und gegnerische Halter sind aus der Kopie auszunehmen — die KI listet die Drittpersonen, die Schwärzung kontrolliert die Kanzlei. Pauschale Schwärzung ganzer Aktenteile ist nicht zulässig; punktgenaue Schwärzung der Drittpersonen-Daten ist gefordert.

§ 30 BDSG Geschäftsgeheimnis

Bei der Auskunft ist § 30 BDSG zu beachten, der die Auskunft ausschließt, soweit dadurch ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis offenbart würde. Interne Vergleichs-Strategie, Kalkulations-Modelle und vertraulich vereinbarte Honorar-Modelle fallen regelmäßig darunter. Die Klassifikation ist anwaltlich; die KI markiert Verdachts-Stellen.

Art. 12 Abs. 5 — Exzessivität und Vergütung

Bei offensichtlich unbegründeten oder exzessiven Anträgen — insbesondere bei Wiederholung — kann ein angemessenes Entgelt verlangt oder die Auskunft verweigert werden. Die Beweislast trifft die Mandantschaft. Im Auskunfts-Vorfeld besteht regelmäßig kein Vergütungsanspruch; die KI darf hier nicht eigenständig Vergütung postulieren.

Art. 12 Abs. 3 Frist

Antwort innerhalb eines Monats; bei Komplexität Verlängerung um zwei Monate mit Begründung an den Antragsteller. Frist-Überschreitung ohne Begründung ist Bußgeld-relevant und ein häufiger Klage-Auslöser. Die KI strukturiert; die Frist-Steuerung gehört in das Kanzlei-Workflow-Tool.

11

Datenschutz und Vertraulichkeit

So funktioniert das mit anymize

Die juristisch entscheidende Frage bei der Art.-15-Scope-Prüfung: Sieht der KI-Anbieter den Antragsteller-Namen, den Mandantennamen, das Aktenzeichen und die Drittpersonen-Daten? Antwort mit anymize: nein. Antragsteller-Name, Mandantenname, Aktenzeichen, Anschriften, Drittpersonen-Identitäten und IBANs werden vor dem KI-Aufruf durch Platzhalter ersetzt; nach der KI-Antwort identifiziert anymize zurück. Verarbeitung in deutschen Rechenzentren (Hetzner), AVV nach Art. 28 DSGVO und § 43e BRAO ist Teil des Standardvertrags, Originaldokumente werden nicht gespeichert. Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Mandatsvertrag); bei Auskunfts-Mandaten mit Art.-9-Daten — etwa Gesundheits-Auskunftsanfragen gegen Krankenversicherer oder Arbeitgeber — zusätzlich Art. 9 Abs. 2 lit. f i.V.m. § 43a BRAO. Antragsteller- und Mandanten-Klarnamen werden aus dem KI-Kontext gehalten, was § 203 StGB strukturell entlastet. Die EDPB Opinion 28/2024 erkennt funktionale Anonymität gegenüber Cloud-Diensten an — anymize setzt diese funktionale Anonymität operativ um.

Was anymize konkret leistet

  • Erkennt Antragsteller-Name, Mandantenname, Aktenzeichen, Drittpersonen, Anschriften und IBANs mit über 95 % Genauigkeit.
  • Ersetzt sie durch semantische Platzhalter, bevor die Anfrage und die Recherche-Aufstellung an GPT, Claude oder Gemini gehen.
  • Re-identifiziert die KI-Antwort automatisch — Sie sehen die Scope-Matrix und den Antwort-Entwurf mit den richtigen Klarnamen zurück.
  • Verarbeitung in deutschen Rechenzentren (Hetzner). AVV nach Art. 28 DSGVO mit § 43e BRAO-Erklärung im Standardvertrag.
  • Originaldokumente werden nicht gespeichert — nur die Zuordnung Platzhalter ↔ Klarname, mit Aufbewahrungsfrist nach Ihrer Wahl von 24 Stunden bis unbegrenzt.
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Sicherheitscheck vor der Einreichung

Was anymize liefert — was Sie souverän entscheiden

Vor dem KI-Aufruf

  • Anfrage und Anlagen vollständig — Datum, Identitäts-Nachweis ggf., Bezugnahme auf Verfahren?
  • Interne Recherche-Aufstellung der Mandantschaft beigelegt?
  • Vor-Anfragen-Historie geprüft (Art. 12 Abs. 5 Exzessivität)?
  • Anonymisierungs-Vorschau gesichtet — Antragsteller, Mandant, Drittpersonen vollständig anonymisiert?

Nach der KI-Antwort

  • Re-Identifikation korrekt — alle Platzhalter zurückgesetzt?
  • Scope-Matrix vollständig — alle acht Art.-15-Abs.-1-Buchstaben sowie Abs. 2 und 3 geprüft?
  • Datenquellen-Inventar konsistent mit Recherche-Aufstellung?
  • Drittpersonen-Schwärzungs-Liste vollständig — keine Zeugen, Sachverständige, Gegner vergessen?
  • [ANWALT-PRUEFUNG]-Markierungen anwaltlich abgearbeitet?

Vor Versand an Antragsteller

  • Reichweite-Wertung BGH VI ZR 576/19 anwaltlich verantwortet?
  • Geschäftsgeheimnis-Klassifikation nach § 30 BDSG anwaltlich verantwortet?
  • Frist Art. 12 Abs. 3 eingehalten oder Verlängerung mit Begründung kommuniziert?
  • Mandanten-Freigabe der Antwort vorliegend?
  • Forensische Dokumentation der Schwärzungs- und Schranken-Entscheidungen bei Klage-Erwartung?

Typische Fehlermuster — und wie anymize gegensteuert

  • KI behandelt die weite Antragsteller-Formulierung („sämtliche Daten“) als Scope-Erweiterung — der Scope ist durch Art. 15 abschließend definiert, nicht durch den Antrag.
  • KI listet einen Vergütungsanspruch der Mandantschaft, ohne dass Art.-12-Abs.-5-Voraussetzungen vorliegen — Vergütung ist Ausnahme, nicht Regel.
  • KI behauptet eine umfassende Geschäftsgeheimnis-Schranke — § 30 BDSG ist eng auszulegen; die Klassifikation ist anwaltlich.
  • KI vergisst Art.-15-Abs.-2-Drittlandtransfer-Auskunft — bei Rückversicherung, Cloud-Anbietern, externen Dienstleistern ist die Empfänger-/Drittland-Information zu geben.
  • KI behandelt automatisierte Klassifikation pauschal als Art.-15-Abs.-1-lit.-h-pflichtig — die Pflicht setzt rechtswirkende Einzel-Entscheidungen voraus; Routine-Screening allein reicht nicht.
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Rechtsgrundlagen

Normen, Urteile, Belege

Primärnormen

  • Auskunftsrecht — Abs. 1 lit. a–h, Abs. 2, Abs. 3, Abs. 4
  • Modalitäten, Frist Abs. 3, Exzessivität Abs. 5, Identität Abs. 6
  • Beschränkungen — i. V. m. § 29 BDSG
  • Rechte der betroffenen Person — Berufs-/Geschäftsgeheimnis
  • Geschäftsgeheimnis-Schranke
  • Geschäftsgeheimnis-Definition

Rechtsprechung

  • Urteil vom 15.06.2021 — Reichweite Art. 15, keine Aushilfs-Discovery
  • Urteil zur Kopie-Pflicht Art. 15 Abs. 3
  • Urteil vom 04.05.2023 — Begriff der Kopie nach Art. 15 Abs. 3
  • Urteil vom 22.06.2023 — Empfänger-Auskunft
  • Urteil vom 26.10.2023 — Auskunft im Behandlungs-Kontext

Berufsrechtliche Grundlagen

  • Anwaltliche Verschwiegenheit
  • Auftragsverarbeitung und IT-Auslagerung
  • Verletzung von Privatgeheimnissen

Sekundärquellen

  • Auskunftsrecht — Auslegung Art. 15
  • Auskunfts-Praxis und Bußgeld-Schwerpunkte
  • Mandantentransparenz und KI-Einsatz
  • AI-Verarbeitung und funktionale Anonymität

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Hinweis zur Nutzung

Zur Orientierung — nicht als Mandatsersatz

Diese Anleitung beschreibt einen Arbeitsablauf, den Sie mit anymize umsetzen können. Sie ist zur Orientierung gedacht und ersetzt weder die anwaltliche Würdigung im Einzelfall noch eine fachanwaltliche Prüfung. Welche Rechtsprechung einschlägig ist, wie der Sachverhalt rechtlich zu bewerten ist, welche Anträge in Ihrem konkreten Mandat richtig sind — das bleibt selbstverständlich bei Ihnen.

KI-Outputs müssen vor jeder Verwendung anwaltlich geprüft werden. Insbesondere Urteils-Aktenzeichen, Norm-Verweise und Fristen sind gegen Primärquellen zu verifizieren. anymize gewährleistet die Vertraulichkeit der Mandantendaten gegenüber dem KI-Anbieter; die fachliche Richtigkeit des Outputs liegt in Ihrer Verantwortung.

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Wir sind überzeugt von anymize. Und wir wissen: Bei einem KI-Werkzeug, das Mandanten-, Patienten- oder Mitarbeiter-Daten berührt, reicht ein Demo-Video nicht. Deshalb 14 Tage voller Zugang – alle Modelle, alle Features, keine Kreditkarte. Genug Zeit, um sicher zu sein, bevor du uns vertraust.

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