Familienrecht
Scheidungsfolgenvereinbarung (notariell)
anymize entfernt Ehegatten-Namen, Adressen, Vermögensbezüge und Aktenzeichen automatisch aus dem Sachverhalt, bevor er an GPT, Claude oder Gemini geht — und setzt sie nach der KI-Antwort wieder ein. So strukturieren Sie den Entwurf einer Scheidungsfolgenvereinbarung mit den Bausteinen Zugewinn, Versorgungsausgleich, Unterhalt und Ehewohnung in Minuten, ohne § 43a BRAO oder § 203 StGB zu berühren.
Schwierigkeit: Spezialist · Datenklasse: Mandantendaten · Letztes Review:
Zur Orientierung gedacht. Die anwaltliche Würdigung im Einzelfall bleibt selbstverständlich bei Ihnen — KI-Outputs sind vor jeder Verwendung zu prüfen. Mehr dazu am Ende.
Anwendungsbereich
Worum geht es hier?
Die Scheidungsfolgenvereinbarung ist anwaltliches Königswerk im Familienrecht — und gleichzeitig ein Effizienz-Hebel: Wer den Entwurf strukturiert, gewinnt Zeit für die Verhandlung mit der Gegenseite und für die anwaltliche Würdigung der Wirksamkeitsgrenzen (Kernbereichslehre, Ausübungskontrolle). Wenn die Vereinbarungs-Skizze in 30 statt 120 Minuten steht, bleibt Zeit für die Frage, wo die Schwellen der Sittenwidrigkeitsprüfung verlaufen und welche Bausteine die notarielle Form erzwingen. Mit anymize geht der Sachverhalt anonymisiert an ein Frontier-Modell — Klarnamen beider Ehegatten, Vermögenswerte, Anschriften und Konten verlassen das Haus nicht.
Für wen passt das?
Zielgruppe und Kontext
- Rolle
- Familienrechts-Anwält:in mit Scheidungspraxis; Fachanwält:in für Familienrecht; Notariats-affine Allround-Anwält:in mit Folgenregelungs-Mandaten.
- Seniorität
- Fortgeschrittene:r bis Spezialist:in — die Folgenregelung verlangt Übersicht über Zugewinn, Versorgungsausgleich, Unterhalt und Ehewohnung und die Form- und Wirksamkeitsregeln zu jedem Baustein. Berufsanfänger:innen sollten mit anwaltlicher Supervision arbeiten.
- Kanzleigröße
- Einzelkanzlei bis Großkanzlei — der Hebel ist hoch, weil die Strukturierung der Bausteine den größten Teil der manuellen Zeit kostet. Die Wirksamkeits-Würdigung machen Sie ohnehin selbst.
- Spezifische Kontexte
- Die Ehegatten sind getrennt und wollen die Scheidungsfolgen umfassend regeln — entweder vor Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags oder im Verbund. Zugewinn-, Versorgungsausgleichs- und Unterhalts-Themen werden in einem einzigen Vertrag gebündelt, regelmäßig mit notarieller Beurkundung. Die Vereinbarung wird im Scheidungsverfahren als Anlage eingereicht und ersetzt entsprechende Folgesachen aus dem Verbund nach § 137 FamFG.
Die Situation in der Kanzlei
So bringen Sie Tempo und Sorgfalt zusammen
Die Scheidungsfolgenvereinbarung bündelt vier teils inkommensurable Bausteine: Zugewinnausgleich (§§ 1363 ff. BGB) — Berechnung von Anfangs- und Endvermögen, Verzicht oder Modifikation; Versorgungsausgleich (VersAusglG) — Verzicht nach § 6 VersAusglG, Modifikation einzelner Anrechte; Unterhalt (§§ 1361, 1569 ff. BGB) — Trennungs- und nachehelicher Unterhalt, Begrenzungen, Verzicht im zulässigen Rahmen; Ehewohnung und Hausrat (§ 1361b BGB, § 1568a BGB, HausratsVO). Jeder Baustein hat eigene Form-, Wirksamkeits- und Inhaltsregeln: Zugewinn-Verzicht und Versorgungsausgleichs-Verzicht erfordern nach § 1410 BGB / § 7 VersAusglG notarielle Form; Unterhalts-Verzicht für die Zukunft ist beim Trennungsunterhalt nach § 1614 Abs. 1 BGB untersagt, beim nachehelichen Unterhalt im Rahmen der Kernbereichslehre möglich; Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB greift bei einseitiger Lastenverteilung. Wer den Entwurf manuell skizziert, sitzt 90–180 Minuten an der Bausteinstruktur. Wer ChatGPT oder Claude direkt nutzen würde, kommt schneller — verletzt aber § 43a BRAO, sobald Vermögenswerte und Klarnamen das Haus verlassen. anymize löst genau diesen Konflikt: Vor- und Nachnamen, Anschriften, Geburtsdaten, IBANs und Versicherungsnummern werden vor dem KI-Aufruf zu Platzhaltern; die KI-Antwort kommt strukturiert zurück, anymize re-identifiziert. Die Vertraulichkeit ist strukturell gewahrt.
Was Sie davon haben
Zeit, Wert, Vertraulichkeit
Zeit pro Entwurf
~90 Min
Frontier-KI strukturiert die vier Bausteine in unter 20 Minuten, was manuell 90–180 Minuten kostet. Anwaltliche Würdigung der Wirksamkeitsgrenzen (Kernbereichslehre, § 138 BGB) und die Verhandlung mit der Gegenseite kommen wie gewohnt obendrauf.
Mehrwert pro Mandat
€ 300–500
Stundensatz Familienrecht (€ 200–330/h) angewandt auf 90 Minuten freigespielte Drafting-Zeit.
Vertraulichkeit
strukturell
anymize entfernt 40+ Kategorien personenbezogener Daten, bevor der Text das Haus verlässt — § 43a BRAO und § 203 StGB sind so von vornherein gewahrt.
Erkennungsrate
>95 %
Dreifach geprüft (Algorithmus + zwei spezialisierte KI-Prüfungen). Restmenge kontrollieren Sie im Vorschau-Modus vor dem KI-Aufruf.
So gehen Sie vor
In 5 Schritten zum Antrag
Sachverhalt aufnehmen. Sie übernehmen Heiratsurkunde, Vermögensaufstellungen beider Ehegatten (Anfangs- und Endvermögen), Versorgungs-Auskunft beider Ehegatten, Einkommensunterlagen für die Unterhalts-Bausteine und Angaben zur Ehewohnung in den anymize-Arbeitsplatz — per Drag-and-Drop oder API. Klären Sie mit der Mandantschaft das Verhandlungsziel je Baustein: Verzicht, Modifikation oder Gesetzes-Regel.
Sie
Mandatsgrundlage · Vier-Bausteine-Struktur
anymize anonymisiert automatisch. Über 40 Kategorien personenbezogener Daten — Vor- und Nachnamen beider Ehegatten, Anschriften, Geburtsdaten, Geburtsorte, IBANs, Versicherungs- und Renten-Nummern, Notariats-Aktenzeichen, Grundbuch-Angaben, Unternehmens-Beteiligungen — werden durch semantische Platzhalter ersetzt. Sie sehen die Vorschau vor dem KI-Aufruf und können einzelne Treffer manuell bestätigen oder ergänzen. Erkennungsrate über 95 %.
anymize
§ 43a BRAO Verschwiegenheit · § 203 StGB
Frontier-KI strukturiert. Der pseudonymisierte Sachverhalt geht an Ihr gewähltes Modell — GPT, Claude oder Gemini, alle in anymize verfügbar. Mit dem unten stehenden Prompt fragen Sie eine Vier-Bausteine-Struktur ab: Zugewinnausgleich, Versorgungsausgleich, Unterhalt, Ehewohnung und Hausrat. Die KI markiert form- und wirksamkeitskritische Stellen mit [ANWALT-PRUEFUNG]. Sie sieht keine Klarnamen — sie arbeitet ausschließlich mit Platzhaltern.
GPT / Claude / Gemini in anymize
Struktur in Minuten · Vier Bausteine geordnet
anymize re-identifiziert. Die KI-Antwort kommt mit Platzhaltern zurück; anymize setzt automatisch die Originaldaten wieder ein. Sie erhalten einen Vereinbarungs-Entwurf, den Sie anwaltlich würdigen: Kernbereichslehre prüfen (BGH XII ZR 110/01 zur Wirksamkeitskontrolle), § 138 BGB Sittenwidrigkeits-Schwelle, § 1614 Abs. 1 BGB beim Trennungsunterhalts-Verzicht, § 1585c BGB i.V.m. § 1410 BGB für Form-Folgen bei Zugewinn-Verzicht, § 6 / § 7 VersAusglG für den Versorgungsausgleichs-Verzicht.
anymize + Sie
Bidirektionale Anonymisierung · Wirksamkeits-Würdigung
Notarielle Beurkundung vorbereiten. Sie stimmen den Entwurf mit der Gegenseite ab, halten die Verhandlungspositionen schriftlich fest und übermitteln den finalisierten Entwurf an den beurkundenden Notar. Die notarielle Form (§ 1410 BGB, § 7 VersAusglG, § 1585c BGB) ist Wirksamkeitsvoraussetzung bei Zugewinn-/Versorgungsausgleichs-Verzicht und bei Verträgen über Grundstücks-Übertragungen.
Sie
§ 1410 BGB · § 7 VersAusglG · Mandanten-Selbstbestimmung
Freigabe-Protokoll dokumentieren. KI-Tool, Modell, Reasoning-Modus und Datum des Entwurfs in der Mandatsakte ablegen — Compliance mit § 43e BRAO und BRAK-Leitfaden KI zur Mandantentransparenz.
Sie
Berufsrecht · Transparenz · § 43e BRAO
Womit Sie arbeiten
So setzen Sie anymize konkret ein
Was anymize tut
- Erkennt 40+ Kategorien personenbezogener Daten — Namen beider Ehegatten, Anschriften, Geburtsdaten, IBANs, Versicherungs- und Renten-Nummern, Notariats-Aktenzeichen, Grundbuch-Angaben, Unternehmens-Beteiligungen — mit über 95 % Erkennungsrate.
- Dreistufige Prüfung: Algorithmische Analyse, dann zwei spezialisierte KI-Prüfungen, die auch den Kontext berücksichtigen (Anfangsvermögen-Datum von Endvermögen-Datum, Unternehmens-Beteiligung von Renten-Anrecht unterscheiden).
- Bidirektionale Anonymisierung: Platzhalter werden eingesetzt, das Frontier-Modell antwortet mit Kontext, anymize re-identifiziert beim Empfang.
- Daten in deutschen Rechenzentren (Hetzner). Originaldokumente werden nicht gespeichert — nur die Zuordnung Platzhalter ↔ Klarname, mit Aufbewahrungsfrist nach Ihrer Wahl von 24 Stunden bis unbegrenzt.
Was Sie als Anwält:in tun
- Sachverhalt vollständig aufnehmen — bei Vermögenswerten Anfangs- und Endvermögen-Stichtage, Versorgungs-Auskunft beider Ehegatten beziehen.
- Verhandlungsziel je Baustein mit der Mandantschaft klären — Verzicht, Modifikation oder gesetzliche Regel; und vor allem: nachvollziehbar dokumentieren.
- Vorschau der Anonymisierung sichten — Vermögenswerte sind teils unter Unternehmens-Beteiligungs-Kategorien, teils unter Adressen erfasst; die Vorschau zeigt die jeweilige Zuordnung.
- Wirksamkeitsgrenzen würdigen: Kernbereichslehre (BGH XII ZR 110/01), § 138 BGB Sittenwidrigkeit, § 1614 Abs. 1 BGB zum Trennungsunterhalts-Verzicht, Form-Folgen nach § 1410 BGB, § 7 VersAusglG, § 1585c BGB.
- Notarielle Beurkundung organisieren — der Notar prüft die Form und belehrt; die inhaltliche Wirksamkeits-Würdigung leisten Sie als Anwält:in.
Daten-Input
Heiratsurkunde, Vermögensaufstellungen beider Ehegatten (Anfangs- und Endvermögen mit Stichtagen), Versorgungs-Auskunft beider Ehegatten, Einkommensunterlagen für die Unterhalts-Bausteine, Angaben zur Ehewohnung (Mietvertrag oder Grundbuch-Auszug), ggf. Unternehmens-Beteiligungen mit aktueller Bewertung. anymize akzeptiert PDFs, Word-Dokumente und Klartext.
Output-Kontrolle
Pseudonymisierter Sachverhalt geht an die KI. Re-identifizierter Vereinbarungs-Entwurf in vier Bausteinen kommt zurück. anymize selbst trifft keine inhaltlichen Aussagen — die Strukturierung leistet das Frontier-Modell, die Wirksamkeits- und Verhandlungs-Würdigung machen Sie.
Freigabeprozess
Sie behalten jederzeit die Hoheit: Sichtung der Anonymisierung, Wirksamkeits-Würdigung je Baustein, Verhandlung mit der Gegenseite, Mandantenfreigabe, notarielle Beurkundung. anymize ist der Anonymisierungs-Layer, keine Vertragssoftware.
Die KI-Anweisung
Prompt zum Kopieren
So nutzen Sie diesen Prompt:
1. Sachverhalt mit Vermögensaufstellungen, Versorgungs-Auskunft und Einkommensunterlagen in anymize einfügen — die Anonymisierung läuft automatisch (Namen, Adressen, Geburtsdaten, IBANs und Beteiligungen werden zu Platzhaltern).
2. Diesen Prompt kopieren und an Ihren Sachverhalt anhängen.
3. In anymize unter „Tools → Reasoning“ auf „Thinking-Modus“ stellen, dann KI-Aufruf starten — der Output kommt re-identifiziert zurück.
# Rolle
Du bist Drafting-Strukturierungs-Assistenz für eine Familienrechts-Kanzlei.
Rechtsstand: <heutiges Datum — bitte aktuell ermitteln und hier einsetzen>.
# Aufgabe
Strukturiere für den vorliegenden Sachverhalt einen Entwurf einer
Scheidungsfolgenvereinbarung in vier Bausteinen:
(1) Zugewinnausgleich, (2) Versorgungsausgleich, (3) Unterhalt
(Trennungs- und nachehelicher Unterhalt), (4) Ehewohnung und Hausrat.
Markiere alle Klauseln, bei denen Form-Folgen (notarielle Beurkundung
nach § 1410 BGB / § 7 VersAusglG / § 1585c BGB) oder Wirksamkeits-
Grenzen (Kernbereichslehre nach BGH XII ZR 110/01, § 138 BGB
Sittenwidrigkeit, § 1614 Abs. 1 BGB Trennungsunterhalts-Verzicht-Verbot)
greifen, ausdrücklich mit [ANWALT-PRUEFUNG].
Die anwaltliche Wertung — Wirksamkeits-Beurteilung, Verhandlungs-Strategie,
Sittenwidrigkeits-Prüfung im Einzelfall — ist NICHT deine Aufgabe.
# Inhalt
## Baustein 1 — Zugewinnausgleich (§§ 1363 ff. BGB)
- Anfangs- und Endvermögen-Stichtage je Ehegatte
- Rechnerischer Zugewinn (Endvermögen ./. Anfangsvermögen, indexiert)
- Ausgleichsanspruch (hälftige Differenz)
- Regelungsoption: gesetzliche Regel / Modifikation / Verzicht
[ANWALT-PRUEFUNG: Bei Verzicht zwingend notarielle Form nach § 1410 BGB
und Wirksamkeits-Kontrolle nach Kernbereichslehre]
## Baustein 2 — Versorgungsausgleich (VersAusglG)
- Anrechte je Ehegatte (gesetzliche Rente, betriebliche Altersvorsorge,
private Anrechte) — aus Versorgungs-Auskunft
- Regelungsoption: gesetzliche Regel (interne / externe Teilung) /
Modifikation einzelner Anrechte / Gesamt-Verzicht
[ANWALT-PRUEFUNG: Bei Verzicht oder Modifikation zwingend notarielle Form
und Wirksamkeits-Kontrolle nach § 6 VersAusglG / § 7 VersAusglG]
## Baustein 3 — Unterhalt
### 3a — Trennungsunterhalt (§ 1361 BGB)
- Rechnerischer Bedarf (knapper Hinweis)
- Regelungsoption: Verzicht nicht zulässig (§ 1614 Abs. 1 BGB)
[ANWALT-PRUEFUNG: Verzicht für die Zukunft ausgeschlossen;
einvernehmliche Nicht-Geltendmachung möglich, aber keine bindende Regelung]
### 3b — Nachehelicher Unterhalt (§§ 1569 ff. BGB)
- Anspruchsgrund (Betreuung, Alter, Krankheit, Aufstockung, Ausbildung,
Billigkeit)
- Regelungsoption: gesetzliche Regel / Befristung / Begrenzung der Höhe /
Verzicht
[ANWALT-PRUEFUNG: Verzicht im Rahmen der Kernbereichslehre möglich;
Betreuungsunterhalt für Kinder unter drei Jahren ist Kernbereich]
## Baustein 4 — Ehewohnung und Hausrat
- Status (Eigentum eines Ehegatten / gemeinsames Eigentum / Mietwohnung)
- Regelungsoption nach § 1568a BGB (Eigentum), § 1568b BGB (Hausrat),
§ 1361b BGB (vorläufige Zuweisung)
[ANWALT-PRUEFUNG: Bei Grundstücks-Übertragungen zwingend notarielle Form
nach § 311b BGB]
## Form-Übersicht
Tabelle mit Spalten: Baustein | Form-Folge | Norm
Erfasse jede Klausel, die die notarielle Form auslöst.
## Anlagen-Liste
- Heiratsurkunde
- Vermögensaufstellungen beider Ehegatten mit Stichtagen
- Versorgungs-Auskunft beider Ehegatten
- Einkommensunterlagen für Unterhalts-Bausteine
- Grundbuch-Auszug / Mietvertrag (je nach Ehewohnung-Konstellation)
# Format
Markdown. Tabelle für die Form-Übersicht. Nummerierte Liste für Anlagen.
Volle Sätze für Tatsachendarstellung, knappe Aufzählungen für Belegliste.
# Verbote
KEINE Wirksamkeits-Beurteilung im Einzelfall.
KEINE Sittenwidrigkeits-Prüfung nach § 138 BGB.
KEINE Empfehlung zum Verzicht auf Betreuungsunterhalt oder
Trennungsunterhalt.
KEINE Spekulation zum Verhandlungsausgang.So sieht der Sachverhalt aus
Pseudonymisierter Eingabetext
Verfahrensbeteiligte:
Ehegattin: [[Vorname-7a3c]] [[Nachname-7a3c]],
geb. [[Geburtsdatum-7a3c]] in [[Geburtsort-7a3c]],
wohnhaft [[Adresse-7a3c]].
Ehegatte: [[Vorname-9b2e]] [[Nachname-9b2e]],
geb. [[Geburtsdatum-9b2e]] in [[Geburtsort-9b2e]],
wohnhaft [[Adresse-9b2e]].
Eheschließung:
Datum: [[Datum-c4d1]]
Standesamt: [[Behörde-c4d1]]
Güterstand: gesetzlich (Zugewinngemeinschaft).
Trennung:
Trennungsdatum: [[Datum-e5f8]]
Scheidungsantrag: noch nicht rechtshängig.
Anfangsvermögen (Stichtag Eheschließung):
Ehegattin: € 8.000 (Sparbuch bei [[Unternehmensname-7a3c]]).
Ehegatte: € 42.000 (Wertpapierdepot [[Unternehmensname-9b2e]],
Wertstellung [[Datum-c4d1]]).
Endvermögen (Stichtag Rechtshängigkeit, voraussichtlich):
Ehegattin: € 35.000 (Sparbuch + Lebensversicherung,
Versicherungs-Nr. [[Versicherungsnummer-7a3c]]).
Ehegatte: € 280.000 (Wertpapierdepot € 110.000;
GmbH-Beteiligung an [[Unternehmensname-3f7a]] mit Stammeinlage
€ 25.000 und Verkehrswert nach DCF ca. € 170.000).
Versorgungsanwartschaften:
Ehegattin: Deutsche Rentenversicherung Bund, Versicherungs-Nr.
[[Versicherungsnummer-7a3c]].
Ehegatte: Deutsche Rentenversicherung Bund, Versicherungs-Nr.
[[Versicherungsnummer-9b2e]]; betriebliche Altersvorsorge bei
[[Unternehmensname-9b2e]].
Einkommen:
Ehegattin: Teilzeit, Netto € 1.400, Arbeitgeber
[[Unternehmensname-2k4m]].
Ehegatte: Vollzeit, Netto € 4.800, Arbeitgeber
[[Unternehmensname-9b2e]].
Gemeinsame Kinder:
[[Vorname-2g4h]] [[Nachname-2g4h]], geb. [[Geburtsdatum-2g4h]],
Alter aktuell 5 Jahre, lebt bei der Ehegattin.
Ehewohnung:
Eigentumswohnung [[Adresse-9b2e]], allein im Eigentum des Ehegatten,
Grundbuch [[Behörde-3f7a]] Blatt [[Aktenzeichen-3f7a]].
Ehegattin und Kind bewohnen die Wohnung weiterhin; der Ehegatte ist
ausgezogen.
Verhandlungsziel (Mandantschaft Ehegattin):
- Zugewinn: hälftiger Ausgleich.
- Versorgungsausgleich: gesetzliche Regel.
- Nachehelicher Unterhalt: Betreuungsunterhalt bis Kind 8 Jahre,
danach befristeter Aufstockungsunterhalt.
- Ehewohnung: Nutzungsrecht für 3 Jahre nach Scheidung.So liefert anymize zurück
Der Antrags-Entwurf
# Scheidungsfolgenvereinbarung — Strukturierter Entwurf
> Entwurf zur Beurkundung. Notarielle Form ist Wirksamkeitsvoraussetzung
> für die Bausteine 1 (Zugewinn-Modifikation), 2 (Versorgungsausgleich)
> und Teile von 4 (Grundstücks-Bezug). Anwaltliche Einzelfall-Würdigung
> der Wirksamkeitsgrenzen ist zwingend.
## Baustein 1 — Zugewinnausgleich (§§ 1363 ff. BGB)
### Anfangsvermögen (Stichtag [[Datum-c4d1]])
| Ehegatte | Anfangsvermögen | Beleg |
|---|---|---|
| [[Vorname-7a3c]] [[Nachname-7a3c]] | € 8.000 | Sparbuch [[Unternehmensname-7a3c]] |
| [[Vorname-9b2e]] [[Nachname-9b2e]] | € 42.000 | Wertpapierdepot [[Unternehmensname-9b2e]] |
### Endvermögen (Stichtag Rechtshängigkeit)
| Ehegatte | Endvermögen | Beleg |
|---|---|---|
| [[Vorname-7a3c]] [[Nachname-7a3c]] | € 35.000 | Sparbuch + Lebensversicherung [[Versicherungsnummer-7a3c]] |
| [[Vorname-9b2e]] [[Nachname-9b2e]] | € 280.000 | Wertpapierdepot € 110.000 + GmbH-Beteiligung [[Unternehmensname-3f7a]] (€ 170.000 nach DCF) |
### Rechnerischer Zugewinn
- Zugewinn [[Vorname-7a3c]] [[Nachname-7a3c]]: € 35.000 ./. € 8.000 (indexiert) = ca. € 27.000
- Zugewinn [[Vorname-9b2e]] [[Nachname-9b2e]]: € 280.000 ./. € 42.000 (indexiert) = ca. € 238.000
- Ausgleichsanspruch [[Vorname-7a3c]] [[Nachname-7a3c]]: (€ 238.000 − € 27.000) / 2 = **ca. € 105.500**
### Klausel-Entwurf
> § 1 Zugewinnausgleich. Die Beteiligten heben den gesetzlichen
> Güterstand der Zugewinngemeinschaft mit Wirkung zur notariellen
> Beurkundung dieser Vereinbarung auf. Der Ehegatte zahlt der
> Ehegattin zum Ausgleich des Zugewinns einen Betrag von **€ 105.500**,
> fällig 30 Tage nach Beurkundung.
[ANWALT-PRUEFUNG: Bewertung der GmbH-Beteiligung [[Unternehmensname-3f7a]]
nach DCF anwaltlich gegen die Stichtagsbewertung prüfen — § 1376 BGB.
Notarielle Form nach § 1410 BGB für die Modifikation des Güterstands
zwingend.]
## Baustein 2 — Versorgungsausgleich (VersAusglG)
### Anrechte
| Ehegatte | Träger | Anrecht-Typ |
|---|---|---|
| [[Vorname-7a3c]] [[Nachname-7a3c]] | Deutsche Rentenversicherung Bund | gesetzliche Rente |
| [[Vorname-9b2e]] [[Nachname-9b2e]] | Deutsche Rentenversicherung Bund | gesetzliche Rente |
| [[Vorname-9b2e]] [[Nachname-9b2e]] | [[Unternehmensname-9b2e]] | betriebliche Altersvorsorge |
### Klausel-Entwurf
> § 2 Versorgungsausgleich. Der Versorgungsausgleich wird nach den
> gesetzlichen Vorschriften des VersAusglG durchgeführt. Auf eine
> abweichende Vereinbarung wird verzichtet.
[ANWALT-PRUEFUNG: Bei Beibehaltung der gesetzlichen Regel ist keine
notarielle Form erforderlich; bei jeder Modifikation oder einem Verzicht
zwingend notarielle Form nach § 7 VersAusglG und Wirksamkeits-Kontrolle
nach § 6 VersAusglG.]
## Baustein 3 — Unterhalt
### 3a — Trennungsunterhalt (§ 1361 BGB)
> § 3a Trennungsunterhalt. Die Beteiligten regeln den Trennungsunterhalt
> für die Zeit bis zur Rechtskraft der Scheidung gesondert. Auf den
> Anspruch wird nicht verzichtet (§ 1614 Abs. 1 BGB).
[ANWALT-PRUEFUNG: Trennungsunterhalts-Verzicht für die Zukunft ist nach
§ 1614 Abs. 1 BGB nicht möglich; einvernehmliche Nicht-Geltendmachung
bleibt erlaubt, ist aber rechtlich nicht bindend.]
### 3b — Nachehelicher Unterhalt (§§ 1569 ff. BGB)
> § 3b Nachehelicher Unterhalt. Der Ehegatte zahlt der Ehegattin für die
> Dauer von drei Jahren nach Rechtskraft der Scheidung
> Betreuungsunterhalt nach § 1570 BGB, solange das gemeinsame Kind
> [[Vorname-2g4h]] [[Nachname-2g4h]] das achte Lebensjahr nicht
> vollendet hat. Nach Ablauf dieser Frist wird ein befristeter
> Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 2 BGB für weitere zwei Jahre
> in Höhe von € [...] / Monat geleistet.
[ANWALT-PRUEFUNG: Betreuungsunterhalt für Kinder unter drei Jahren ist
Kernbereich (BGH XII ZR 110/01); Befristung oder Begrenzung in der
Betreuungs-Phase nur bei besonderer Billigkeit. Anwaltliche Würdigung
nach Kernbereichslehre und § 138 BGB im Einzelfall zwingend.]
## Baustein 4 — Ehewohnung und Hausrat
> § 4 Ehewohnung. Die Eigentumswohnung [[Adresse-9b2e]], eingetragen
> im Grundbuch [[Behörde-3f7a]] Blatt [[Aktenzeichen-3f7a]] auf den
> Ehegatten, wird der Ehegattin und dem gemeinsamen Kind für die
> Dauer von drei Jahren nach Rechtskraft der Scheidung als Wohnsitz
> zur Nutzung überlassen. Die Nebenkosten trägt die Ehegattin; die
> Instandhaltung der Substanz trägt der Ehegatte als Eigentümer.
[ANWALT-PRUEFUNG: Falls Übertragung des Eigentums-Anteils vereinbart
würde, zwingend notarielle Form nach § 311b BGB. Bei reiner Nutzungs-
überlassung genügt Schriftform; die Beurkundung mit dem Gesamtvertrag
ist gleichwohl Praxis-Standard.]
## Form-Übersicht (Pflicht zur Beurkundung)
| Baustein | Form-Folge | Norm |
|---|---|---|
| 1 — Zugewinn-Modifikation | notariell | § 1410 BGB |
| 2 — Versorgungsausgleich (hier: gesetzliche Regel) | nicht erforderlich | § 7 VersAusglG |
| 3a — Trennungsunterhalt | Schriftform | § 1361 BGB |
| 3b — Nachehelicher Unterhalt | Schriftform | § 1585c BGB |
| 4 — Ehewohnung (Nutzung) | Schriftform | § 1568a BGB |
Da Baustein 1 die notarielle Form auslöst, wird die Gesamtvereinbarung
einheitlich beurkundet.
## Anlagen
1. Heiratsurkunde des Standesamts [[Behörde-c4d1]] vom [[Datum-c4d1]]
2. Vermögensaufstellung [[Vorname-7a3c]] [[Nachname-7a3c]] (Anfangs- und Endvermögen)
3. Vermögensaufstellung [[Vorname-9b2e]] [[Nachname-9b2e]] (Anfangs- und Endvermögen)
4. DCF-Bewertung GmbH-Beteiligung [[Unternehmensname-3f7a]]
5. Versorgungs-Auskunft Deutsche Rentenversicherung Bund für beide Ehegatten
6. Versorgungs-Auskunft betriebliche Altersvorsorge [[Unternehmensname-9b2e]]
7. Grundbuch-Auszug [[Behörde-3f7a]] Blatt [[Aktenzeichen-3f7a]]
8. Geburtsurkunde des gemeinsamen KindesWas das Berufsrecht verlangt
Pflichten — und wie anymize sie abdeckt
§ 43a BRAO Verschwiegenheit
anymize ersetzt 40+ Kategorien personenbezogener Daten durch Platzhalter, bevor irgendein KI-Anbieter den Text sieht. Ehegatten-Namen, Adressen, Geburtsdaten, IBANs, Versicherungs- und Renten-Nummern, Grundbuch-Angaben und Unternehmens-Beteiligungen — alles automatisch erkannt mit über 95 % Erkennungsrate. Das ersetzt nicht Ihre anwaltliche Sorgfalt — wohl aber das manuelle Schwärzen.
§ 43e BRAO Auftragsverarbeitung
Sie schließen einen AVV mit anymize ab. Datenverarbeitung ausschließlich in deutschen Rechenzentren (Hetzner). Originaldokumente speichern wir nicht — nur die Zuordnung Platzhalter ↔ Originaldaten, mit Aufbewahrungsfrist nach Ihrer Wahl.
§ 203 StGB Geheimnisschutz
Vermögensaufstellungen, Versorgungs-Auskunft und Einkommensunterlagen sind besonders sensible Mandats-Unterlagen. Indem die Klarnamen und finanziellen Bezüge das Haus nicht verlassen, vermeiden Sie das Offenbarungsproblem grundsätzlich.
§ 1410 BGB / § 7 VersAusglG / § 1585c BGB Form
Die notarielle Form ist Wirksamkeitsvoraussetzung bei Modifikation oder Verzicht im Zugewinn und beim Versorgungsausgleich; für den nachehelichen Unterhalt genügt Schriftform, in Verbindung mit den anderen Bausteinen wird gleichwohl regelmäßig beurkundet. Die KI-gestützte Drafting-Struktur ersetzt nicht die notarielle Beurkundung — sie bereitet sie vor.
Kernbereichslehre (BGH XII ZR 110/01)
Der BGH unterscheidet bei Eheverträgen und Folgenvereinbarungen zwischen Kernbereich (Betreuungsunterhalt, Krankheits- und Alters-Unterhalt) und Randbereich (Aufstockungsunterhalt, Zugewinn). Ein Verzicht im Kernbereich ist nur unter besonderen Voraussetzungen wirksam. Die KI markiert Kernbereichs-Klauseln mit [ANWALT-PRUEFUNG]; die Wirksamkeits-Würdigung leisten Sie.
§ 1614 Abs. 1 BGB Trennungsunterhalts-Verzicht-Verbot
Auf den Trennungsunterhalt kann für die Zukunft nicht verzichtet werden (§ 1614 Abs. 1 BGB). Eine entsprechende Klausel in der Folgenvereinbarung wäre nichtig. KI-Output, der einen Trennungsunterhalts-Verzicht formuliert, ist anwaltlich zu korrigieren.
§ 138 BGB Sittenwidrigkeit
Auch wenn die einzelnen Form-Voraussetzungen gewahrt sind, kann die Gesamt-Vereinbarung wegen einseitiger Lastenverteilung sittenwidrig nach § 138 BGB sein. Der BGH wendet seit XII ZR 110/01 eine subjektive Komponente an — Ausnutzung einer Zwangslage, intellektuelles oder wirtschaftliches Übergewicht. Die Sittenwidrigkeitsprüfung ist nicht KI-delegierbar.
§ 311b BGB Grundstücks-Form
Bei Übertragung von Grundstücks-Eigentum (auch von Eigentums-Anteilen an der Ehewohnung) ist die notarielle Beurkundung nach § 311b BGB zwingend. Eine schuldrechtliche Verpflichtung zur Übertragung ohne Beurkundung ist nichtig.
Datenschutz und Vertraulichkeit
So funktioniert das mit anymize
Die juristisch entscheidende Frage bei Scheidungsfolgenvereinbarungen: Sieht der KI-Anbieter die Klarnamen der Ehegatten, ihre Vermögenswerte, ihre Versorgungsanwartschaften, ihre Grundbuch-Angaben und Unternehmens-Beteiligungen? Antwort mit anymize: nein. Namen, Geburtsdaten, Anschriften, IBANs, Versicherungs- und Renten-Nummern, Notariats-Aktenzeichen, Grundbuch-Bezüge und Beteiligungs-Bezeichnungen werden vor dem KI-Aufruf durch Platzhalter ersetzt; nach der KI-Antwort identifiziert anymize zurück. Verarbeitung in deutschen Rechenzentren (Hetzner), AVV nach Art. 28 DSGVO und § 43e BRAO ist Teil des Standardvertrags, Originaldokumente werden nicht gespeichert. Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Mandatsvertrag). Mandanten-Klarnamen und Vermögens-Klartexte werden aus dem KI-Kontext gehalten, was § 203 StGB strukturell entlastet.
Was anymize konkret leistet
- Erkennt Ehegatten-Namen, Anschriften, Geburtsdaten, IBANs, Versicherungs- und Renten-Nummern, Grundbuch-Angaben und Unternehmens-Beteiligungs-Bezeichnungen mit über 95 % Genauigkeit.
- Ersetzt sie durch semantische Platzhalter, bevor der Sachverhalt an GPT, Claude oder Gemini geht.
- Re-identifiziert die KI-Antwort automatisch — Sie sehen den Vereinbarungs-Entwurf mit den richtigen Klarnamen, Aktenzeichen und Beträgen zurück.
- Verarbeitung in deutschen Rechenzentren (Hetzner). AVV nach Art. 28 DSGVO mit § 43e BRAO-Erklärung im Standardvertrag.
- Originaldokumente werden nicht gespeichert — nur die Zuordnung Platzhalter ↔ Klarname, mit Aufbewahrungsfrist nach Ihrer Wahl von 24 Stunden bis unbegrenzt.
Sicherheitscheck vor der Einreichung
Was anymize liefert — was Sie souverän entscheiden
Vor dem KI-Aufruf
- Vermögensaufstellungen mit Anfangs- und Endvermögen-Stichtagen beider Ehegatten vorhanden?
- Versorgungs-Auskunft beider Ehegatten beigezogen?
- Verhandlungsziel je Baustein mit der Mandantschaft schriftlich festgehalten?
- Anonymisierungs-Vorschau gesichtet — Unternehmens-Beteiligungen und Grundbuch-Angaben erkannt?
- Bei Bewertungs-Streit zur GmbH-Beteiligung: Bewertungs-Methode vorab geklärt?
Nach der KI-Antwort
- Re-Identifikation korrekt — alle Platzhalter zurückgesetzt?
- Vier-Bausteine-Struktur vollständig — Zugewinn, Versorgungsausgleich, Unterhalt, Ehewohnung?
- Form-Übersicht stimmt — notarielle Form bei Zugewinn-Modifikation und Versorgungsausgleichs-Verzicht ausgewiesen?
- Kein Trennungsunterhalts-Verzicht für die Zukunft formuliert (§ 1614 Abs. 1 BGB)?
- [ANWALT-PRUEFUNG]-Marker zur Kernbereichslehre wahrgenommen?
Vor der notariellen Beurkundung
- Wirksamkeits-Würdigung je Baustein nach Kernbereichslehre und § 138 BGB durchgeführt?
- Verhandlungsergebnis mit der Gegenseite schriftlich abgestimmt?
- Mandantenfreigabe schriftlich dokumentiert?
- Notar-Termin organisiert, Anlagen zur Beurkundung vollständig?
- Freigabe-Protokoll (KI-Tool, Modell, Reasoning-Modus) in der Mandatsakte abgelegt?
Typische Fehlermuster — und wie anymize gegensteuert
- →KI formuliert Trennungsunterhalts-Verzicht für die Zukunft — fachlich falsch, weil § 1614 Abs. 1 BGB ausgeschlossen; anwaltlich korrigieren.
- →KI behauptet, der Versorgungsausgleichs-Verzicht sei formfrei möglich — falsch; notarielle Form ist nach § 7 VersAusglG zwingend.
- →KI bewertet die GmbH-Beteiligung mit einem einzigen Verfahren ohne Hinweis auf die methodische Streitfrage (DCF / Ertragswert / Substanzwert) — die Bewertungs-Methode ist anwaltlich gegen § 1376 BGB zu prüfen.
- →KI formuliert pauschalen Zugewinn-Verzicht ohne [ANWALT-PRUEFUNG]-Hinweis zur Wirksamkeits-Kontrolle — Wirksamkeit nach Kernbereichslehre prüfen.
- →KI erfindet Aktenzeichen oder Grundbuch-Nummern — die Re-Identifikation durch anymize ersetzt nur, was vorher als Platzhalter gesetzt wurde; prüfen Sie die Originaldaten gegen die Anlagen.
- →Form-Übersicht unvollständig — bei jedem Baustein die Form-Folge separat ausweisen, weil der Mandant die notarielle Pflicht selten antizipiert.
Rechtsgrundlagen
Normen, Urteile, Belege
Primärnormen
- Zugewinngemeinschaft
- Zugewinnausgleich Höhe und Fälligkeit
- Form des Ehevertrags und der Folgenvereinbarung beim Zugewinn
- Nachehelicher Unterhalt
- Betreuungsunterhalt
- Aufstockungsunterhalt
- Vereinbarungen über den Unterhalt
- Verzichts-Verbot beim Trennungsunterhalt
- Ehewohnung nach der Scheidung
- Vereinbarungen und Form beim Versorgungsausgleich
- Notarielle Form bei Grundstücks-Geschäften
- Sittenwidrigkeit
Berufsrechtliche Grundlagen
- Anwaltliche Verschwiegenheit
- Auftragsverarbeitung und IT-Auslagerung
- Verletzung von Privatgeheimnissen
- Rechtsgrundlage Mandatsvertrag
- Auftragsverarbeitung
Sekundärquellen
- Kernbereichslehre — Wirksamkeits- und Ausübungskontrolle bei Eheverträgen und Folgenvereinbarungen
- Sittenwidrigkeit der Gesamt-Vereinbarung
- Kommentar §§ 1408 ff. BGB / §§ 1569 ff. BGB / VersAusglG
- Mandantentransparenz und KI-Einsatz
- KI in der anwaltlichen Praxis
Stand: · Nächste Überprüfung:
Hinweis zur Nutzung
Zur Orientierung — nicht als Mandatsersatz
Diese Anleitung beschreibt einen Arbeitsablauf, den Sie mit anymize umsetzen können. Sie ist zur Orientierung gedacht und ersetzt weder die anwaltliche Würdigung im Einzelfall noch eine fachanwaltliche Prüfung. Welche Rechtsprechung einschlägig ist, wie der Sachverhalt rechtlich zu bewerten ist, welche Anträge in Ihrem konkreten Mandat richtig sind — das bleibt selbstverständlich bei Ihnen.
KI-Outputs müssen vor jeder Verwendung anwaltlich geprüft werden. Insbesondere Urteils-Aktenzeichen, Norm-Verweise und Fristen sind gegen Primärquellen zu verifizieren. anymize gewährleistet die Vertraulichkeit der Mandantendaten gegenüber dem KI-Anbieter; die fachliche Richtigkeit des Outputs liegt in Ihrer Verantwortung.
Jetzt starten.
14 Tage kostenlos testen.
Alle Modelle. Alle Features. Keine Kreditkarte.
Wir sind überzeugt von anymize. Und wir wissen: Bei einem KI-Werkzeug, das Mandanten-, Patienten- oder Mitarbeiter-Daten berührt, reicht ein Demo-Video nicht. Deshalb 14 Tage voller Zugang – alle Modelle, alle Features, keine Kreditkarte. Genug Zeit, um sicher zu sein, bevor du uns vertraust.
Dein KI-Arbeitsplatz wartet.