Familienrecht
Ehevertrag für Selbstständige
anymize entfernt Ehegatten-Namen, Unternehmens-Beteiligungen, Anschriften und Vermögensbezüge automatisch aus Ihrem Drafting-Sachverhalt, bevor er an GPT, Claude oder Gemini geht — und setzt sie nach der KI-Antwort wieder ein. So strukturieren Sie einen Ehevertrag mit modifizierter Zugewinngemeinschaft und Unternehmens-Schutzklauseln in Minuten — § 1408 BGB-konform, gegen die BGH-Kernbereichslehre vor-gewürdigt, ohne § 43a BRAO oder § 203 StGB zu berühren.
Schwierigkeit: Spezialist · Datenklasse: Mandantendaten · Letztes Review:
Zur Orientierung gedacht. Die anwaltliche Würdigung im Einzelfall bleibt selbstverständlich bei Ihnen — KI-Outputs sind vor jeder Verwendung zu prüfen. Mehr dazu am Ende.
Anwendungsbereich
Worum geht es hier?
Der Selbstständigen-Ehevertrag ist eines der häufigsten Drafting-Mandate im Familienrecht — und gleichzeitig das anspruchsvollste, weil er die Spannung zwischen Unternehmens-Erhalt und ehelichem Vermögensschutz austariert. Wer den Erstentwurf einer modifizierten Zugewinngemeinschaft in 30 statt 120 Minuten gegen die BGH-Kontrollgrundsätze spiegelt, gewinnt Zeit für die zentrale Beratungsfrage: Welche Unternehmens-Anteile werden aus dem Zugewinn herausgenommen, welche Kompensation steht dem anderen Ehegatten dafür zu, und wo droht der Vertrag in den kernnahen Bereich zu rutschen? Mit anymize geht der Drafting-Sachverhalt anonymisiert an ein Frontier-Modell — Mandanten-, Vertragspartner- und Unternehmens-Bezüge verlassen das Haus nicht.
Für wen passt das?
Zielgruppe und Kontext
- Rolle
- Familienrechts-Anwält:in mit Drafting-Mandaten; Fachanwält:in für Familienrecht mit Notariats-Affinität; gesellschaftsrechtlich versierte Familienrechtler:in.
- Seniorität
- Fortgeschrittene:r bis Spezialist:in — der Selbstständigen-Ehevertrag verlangt vertiefte Kenntnis der BGH-Linie zur Kernbereichslehre seit XII ZR 110/01 sowie gesellschaftsrechtliches Grundverständnis (Gesellschafterstellung, Drittbindung, Gesellschaftsvertrag). Berufsanfänger:innen sollten mit anwaltlicher Supervision arbeiten.
- Kanzleigröße
- Einzelkanzlei bis Großkanzlei — der Hebel ist hoch, weil die Struktur der Modifikations-Klauseln und die Spiegelung gegen die BGH-Schemata den größten Zeitfresser darstellt; die wirtschaftliche und juristische Würdigung machen Sie ohnehin selbst.
- Spezifische Kontexte
- Eine Mandantin oder ein Mandant ist (oder wird) selbstständig — Einzelunternehmen, GmbH-Beteiligung, Personengesellschafts-Anteil, freiberufliche Praxis — und will den Unternehmens-Bestand vor zugewinnausgleichsbedingter Substanzverwertung schützen. Drafting erfolgt vor der Eheschließung oder während der Ehe; in beiden Fällen sind modifizierte Zugewinngemeinschaft, Unternehmens-Ausnahme und kompensierende Gegenleistungen die zentralen Drafting-Hebel.
Die Situation in der Kanzlei
So bringen Sie Tempo und Sorgfalt zusammen
Ohne ehevertragliche Regelung greift bei Ehegatten der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft (§ 1363 BGB). Der Zugewinnausgleich bei Scheidung kann dazu führen, dass Unternehmens-Anteile, Geschäftsguthaben oder freiberufliche Praxen liquidiert oder belastet werden müssen, um den Ausgleichsanspruch zu erfüllen — eine existenzielle Bedrohung für das Unternehmen und ggf. für die Arbeitsplätze. Der Ehevertrag nach § 1408 BGB erlaubt die Modifikation des Güterstands: typischerweise wird das Unternehmen samt Erträgen aus dem Zugewinn herausgenommen, alle anderen Vermögenswerte bleiben im Zugewinn (modifizierte Zugewinngemeinschaft). Die Klausel braucht notarielle Form (§ 1410 BGB) und hält der BGH-Sittenwidrigkeitskontrolle nur stand, wenn die einseitige Vermögens-Lastenverteilung durch kompensierende Gegenleistungen oder durch die Schutzfunktion gegenüber Dritten (Gesellschafter, Geschäftspartner) gerechtfertigt ist. Wer den Vertrag manuell entwirft, sitzt 120–180 Minuten an einem mittleren Standard-Entwurf. Wer ChatGPT oder Claude direkt nutzen würde, kommt schneller — verletzt aber § 43a BRAO, sobald Mandanten- und Unternehmens-Klarnamen das Haus verlassen. anymize löst genau diesen Konflikt: Vor- und Nachnamen, Anschriften, Beteiligungen, Geschäftsguthaben und Vermögens-Bezüge werden vor dem KI-Aufruf zu Platzhaltern; die KI-Antwort kommt strukturiert zurück, anymize re-identifiziert. Die Vertraulichkeit ist strukturell gewahrt.
Was Sie davon haben
Zeit, Wert, Vertraulichkeit
Zeit pro Erstentwurf
~90 Min
Frontier-KI strukturiert die modifizierte Zugewinngemeinschaft, die Unternehmens-Ausnahme und die Kompensations-Klauseln in unter 20 Minuten, was manuell 120–180 Minuten kostet. Die anwaltliche Würdigung — Beratungsstrategie, Wirtschafts-Asymmetrie, BGH-Sittenwidrigkeitsprüfung — kommt wie gewohnt obendrauf.
Mehrwert pro Mandat
€ 300–500
Stundensatz Familienrecht (€ 200–330/h) angewandt auf 90 Minuten freigespielte Drafting-Zeit.
Vertraulichkeit
strukturell
anymize entfernt 40+ Kategorien personenbezogener Daten, bevor der Text das Haus verlässt — § 43a BRAO und § 203 StGB sind so von vornherein gewahrt.
Erkennungsrate
>95 %
Dreifach geprüft (Algorithmus + zwei spezialisierte KI-Prüfungen). Restmenge kontrollieren Sie im Vorschau-Modus vor dem KI-Aufruf.
So gehen Sie vor
In 5 Schritten zum Antrag
Drafting-Sachverhalt aufnehmen. Sie übernehmen die Unternehmens-Stammdaten (Rechtsform, Beteiligung, Gesellschaftsvertrag), Vermögens- und Einkommens-Aufstellung beider Ehegatten, Versorgungsanwartschaften und subjektive Drafting-Umstände (Heirat bevorstehend, Schwangerschaft, Vorehe) in den anymize-Arbeitsplatz — per Drag-and-Drop oder API. Die zentrale Drafting-Entscheidung — vollständige Gütertrennung oder modifizierte Zugewinngemeinschaft mit Unternehmens-Ausnahme — fällen Sie mit der Mandantschaft vorab.
Sie
Drafting-Grundlage · Wirtschafts-Asymmetrie ermitteln
anymize anonymisiert automatisch. Über 40 Kategorien personenbezogener Daten — Vor- und Nachnamen beider Ehegatten, Anschriften, Geburtsdaten, IBANs, Versicherungs- und Renten-Nummern, Notariats-Aktenzeichen, Grundbuch-Angaben, Unternehmens- und Beteiligungs-Bezeichnungen, Handelsregister-Nummern — werden durch semantische Platzhalter ersetzt. Sie sehen die Vorschau vor dem KI-Aufruf und können einzelne Treffer manuell bestätigen oder ergänzen. Erkennungsrate über 95 %.
anymize
§ 43a BRAO Verschwiegenheit · § 203 StGB
Frontier-KI strukturiert. Der pseudonymisierte Sachverhalt geht an Ihr gewähltes Modell — GPT, Claude oder Gemini, alle in anymize verfügbar. Mit dem unten stehenden Prompt fragen Sie einen § 1408-BGB-konformen Vertragsentwurf ab: Güterstand-Modifikation, Unternehmens-Ausnahme aus dem Zugewinn, Kompensations-Klauseln, Versorgungsausgleichs-Modifikation, Vor-Würdigung gegen die BGH-Kernbereichslehre. Die KI sieht keine Klarnamen — sie arbeitet ausschließlich mit Platzhaltern.
GPT / Claude / Gemini in anymize
Struktur in Minuten · Vor-Würdigung BGH-Linie
anymize re-identifiziert. Die KI-Antwort kommt mit Platzhaltern zurück; anymize setzt automatisch die Originaldaten wieder ein. Sie erhalten einen Vertragsentwurf mit Klausel-Begründungen, den Sie anwaltlich würdigen: Kompensations-Angemessenheit, Wirksamkeit der Unternehmens-Ausnahme, Versorgungsausgleichs-Modifikation gegen § 6 VersAusglG, subjektive Drafting-Umstände gegen § 138 BGB.
anymize + Sie
Bidirektionale Anonymisierung · anwaltliche Würdigung
Notar-Termin vorbereiten und Mandanten-Beratung. Vertragsentwurf mit der Mandantschaft besprechen, dem anderen Ehegatten Gelegenheit zur anwaltlichen Vorberatung geben (Doppel-Beratungs-Hinweis zur Vermeidung des Sittenwidrigkeits-Vorwurfs), Notar-Beurkundung nach § 1410 BGB. Freigabe-Protokoll (KI-Tool, Modell, Reasoning-Modus, Datum) in der Mandatsakte ablegen.
Sie
§ 1410 BGB Notarielle Form · Sittenwidrigkeits-Vorbeugung
Womit Sie arbeiten
So setzen Sie anymize konkret ein
Was anymize tut
- Erkennt 40+ Kategorien personenbezogener Daten — Namen beider Ehegatten, Anschriften, Geburtsdaten, Unternehmens- und Beteiligungs-Bezeichnungen, Handelsregister-Nummern, IBANs, Notariats-Aktenzeichen, Grundbuch-Angaben — mit über 95 % Erkennungsrate.
- Dreistufige Prüfung: Algorithmische Analyse, dann zwei spezialisierte KI-Prüfungen, die auch den Kontext berücksichtigen (Unternehmens-Beteiligung vs. Bank-Konto, Notariats-Aktenzeichen vs. Grundbuch-Blatt).
- Bidirektionale Anonymisierung: Platzhalter werden eingesetzt, das Frontier-Modell antwortet mit Kontext, anymize re-identifiziert beim Empfang.
- Daten in deutschen Rechenzentren (Hetzner). Originaldokumente werden nicht gespeichert — nur die Zuordnung Platzhalter ↔ Klarname, mit Aufbewahrungsfrist nach Ihrer Wahl von 24 Stunden bis unbegrenzt.
Was Sie als Anwält:in tun
- Unternehmens-Stammdaten vollständig erheben — Rechtsform, Beteiligung, Gesellschaftsvertrag, ggf. Drittbindungen aus dem Gesellschaftsvertrag (Vinkulierung, Vorkaufsrechte), aktuelle Geschäftswerte.
- Wirtschafts-Asymmetrie zwischen den Ehegatten ermitteln — Einkommen, Vermögen, Karriere-Aussichten, Versorgungsanwartschaften. Diese Tatsachen sind die Grundlage der Kompensations-Klauseln.
- Doppel-Beratungs-Hinweis dokumentieren — der andere Ehegatte sollte vor Vertragsschluss eigene anwaltliche Beratung erhalten haben; das ist die wirksamste Vorbeugung gegen den späteren Sittenwidrigkeits-Vorwurf.
- Vorschau der Anonymisierung sichten — Beteiligungen und Handelsregister-Bezüge werden zu Platzhaltern, dürfen aber als kontextuelle Marker nicht versehentlich verloren gehen.
- Würdigung selbst leisten — die KI strukturiert das Drafting, die Kompensations-Angemessenheit und die BGH-Vor-Würdigung sind anwaltliche Kernkompetenz.
Daten-Input
Unternehmens-Stammdaten (Rechtsform, Beteiligung, Gesellschaftsvertrag), Vermögensaufstellung beider Ehegatten, Versorgungs-Auskunft beider Ehegatten, Einkommens-Aufstellung, ggf. Vorehen-Verträge, subjektive Drafting-Umstände. anymize akzeptiert PDFs, Word-Dokumente und Klartext.
Output-Kontrolle
Pseudonymisierter Sachverhalt geht an die KI. Re-identifizierter Vertragsentwurf mit Klausel-Begründungen kommt zurück. anymize selbst trifft keine inhaltlichen Aussagen — die Strukturierung leistet das Frontier-Modell, die Kompensations- und BGH-Würdigung machen Sie.
Freigabeprozess
Sie behalten jederzeit die Hoheit: Sichtung der Anonymisierung, Kompensations-Würdigung, BGH-Vor-Würdigung, Mandantenberatung, Notar-Beurkundung. anymize ist der Anonymisierungs-Layer, keine Drafting-Software.
Die KI-Anweisung
Prompt zum Kopieren
So nutzen Sie diesen Prompt:
1. Drafting-Sachverhalt und Unternehmens-Stammdaten in anymize einfügen — die Anonymisierung läuft automatisch (Namen, Anschriften, Beteiligungen, Handelsregister-Bezüge werden zu Platzhaltern).
2. Diesen Prompt kopieren und an Ihren Sachverhalt anhängen.
3. In anymize unter „Tools → Reasoning“ auf „Thinking-Modus“ stellen, dann KI-Aufruf starten — der Output kommt re-identifiziert zurück.
# Rolle
Du bist Schriftsatz- und Drafting-Strukturierungs-Assistenz für eine
Familienrechts-Kanzlei.
Rechtsstand: <heutiges Datum — bitte aktuell ermitteln und hier einsetzen>.
# Aufgabe
Strukturiere für den vorliegenden Sachverhalt einen Ehevertrag nach
§ 1408 BGB mit modifizierter Zugewinngemeinschaft zum Schutz einer
selbstständigen Unternehmens-Beteiligung. Liefere ausschließlich
(1) die Präambel mit Beteiligten-Angaben, (2) die Güterstands-Klausel
mit Unternehmens-Ausnahme, (3) die Kompensations-Klauseln,
(4) die Versorgungsausgleichs-Klausel, (5) die Vor-Würdigung gegen
die BGH-Kernbereichslehre und (6) den Anlagen-Katalog.
Die anwaltliche Wertung — Kompensations-Angemessenheit im Einzelfall,
subjektive Drafting-Umstände, abschließende Sittenwidrigkeitsprüfung —
ist NICHT deine Aufgabe. Du erstellst keinen verbindlichen Vertrag, nur
einen strukturierten Entwurf.
# Inhalt
## 1. Präambel und Beteiligten-Angaben
- Vertragsparteien mit Namen, Anschriften, Geburtsdaten
- Anlass: bevorstehende Eheschließung / während der Ehe
- Wirtschaftliche Ausgangslage: Selbstständigkeits-Bezug einer Partei
- Mitwirkung des anderen Ehegatten an der Unternehmens-Tätigkeit:
ja/nein/teilweise
- Hinweis auf vorvertragliche Beratung beider Parteien
[ANWALT-PRUEFUNG: Doppel-Beratung dokumentieren]
## 2. Güterstands-Klausel mit Unternehmens-Ausnahme
- Vereinbarung der modifizierten Zugewinngemeinschaft
(NICHT vollständige Gütertrennung, weil diese kernfern aber
juristisch ungelenker ist und Versorgungsausgleichs-Verbund
nicht automatisch löst)
- Konkrete Ausnahme aus dem Zugewinn: das Unternehmen
[Platzhalter-Bezeichnung], einschließlich:
- Geschäftsanteile / Beteiligungs-Quoten
- Erträge und Gewinnanteile
- Wertsteigerungen und stille Reserven
- Reinvestitionen aus laufenden Erträgen
- Was bleibt im Zugewinn: alles andere Vermögen, einschließlich
privater Immobilien, Bank-Guthaben, Wertpapiere, sonstiger
Kapitalanlagen, sofern nicht ausdrücklich aus dem Unternehmens-
Komplex finanziert.
- Bewertungs-Stichtag bei Beginn der Ehe: Verkehrswert mit
unabhängigem Sachverständigen-Gutachten erfassen
[ANWALT-PRUEFUNG: Bewertungs-Klausel]
## 3. Kompensations-Klauseln (Schutz vor Sittenwidrigkeit)
Tabelle mit Spalten: Kompensations-Element | Wirkung | Begründung
Erfasse mindestens:
- Wirtschaftliche Sicherung des anderen Ehegatten
(z. B. periodische Zuwendungen aus laufenden Unternehmens-Erträgen,
Sparplan-Verpflichtung, Lebensversicherung zugunsten des Ehegatten)
- Sicherung über die Ehe hinaus (Versorgungsausgleichs-Belassung
ganz oder zumindest im Mindestkern)
- Ausgleichszahlung bei Scheidung als pauschale Kompensation
für den Verzicht auf den Unternehmens-Zugewinn
- Indexierungs- und Anpassungs-Mechanik bei langer Ehedauer
[ANWALT-PRUEFUNG: Kompensations-Angemessenheit im Einzelfall]
markieren — die wirtschaftliche Angemessenheit ist Anwalts-Sache.
## 4. Versorgungsausgleichs-Klausel
- Beibehaltung des gesetzlichen Versorgungsausgleichs als Regelfall
(sicherste BGH-Linie)
- Modifikation nur, wenn anderweitige Versorgung sichergestellt ist;
Verzicht nur unter den Hürden des § 6 VersAusglG
[ANWALT-PRUEFUNG: § 6 VersAusglG-Hürden]
## 5. Vor-Würdigung gegen die BGH-Kernbereichslehre
Tabelle mit Spalten: Klausel-Nr. | Bereich | BGH-Schutzgrad | Vorläufiger Befund
Erfasse:
- Unternehmens-Ausnahme aus Zugewinn: kernfern → wirksam mit
Kompensation
- Vollständiger Versorgungsausgleichs-Verzicht: kernnah →
[ANWALT-PRUEFUNG: § 6 VersAusglG-Hürden]
- Betreuungsunterhalts-Beschränkung: kernnah → nicht in den
Entwurf aufnehmen, weil regelmäßig sittenwidrig
- Aufstockungsunterhalts-Verzicht: kernfern, aber bei langer
Ehe und Kindern [ANWALT-PRUEFUNG: Ausübungskontrolle]
## 6. Anlagen-Katalog
- Aktueller Gesellschaftsvertrag des Unternehmens
- Sachverständigen-Gutachten zur Unternehmens-Bewertung zum
Stichtag Ehebeginn (oder Mandat zur Erstellung)
- Versorgungs-Auskunft beider Ehegatten
- Vermögensaufstellung beider Ehegatten
- Schriftliche Bestätigung der anwaltlichen Beratung des anderen
Ehegatten (Doppel-Beratungs-Nachweis)
# Format
Markdown. Nummerierte Klauseln. Tabellen für Kompensation und
BGH-Würdigung. Jede problematische Stelle mit
[ANWALT-PRUEFUNG]-Markierung.
# Verbote
KEINE verbindliche Wirksamkeits-Feststellung.
KEINE Bewertung der Kompensations-Angemessenheit ohne anwaltliche
Würdigung.
KEINE Betreuungsunterhalts-Beschränkungs-Klausel im Entwurf.
KEINE Empfehlung zum vollständigen Versorgungsausgleichs-Verzicht
ohne [ANWALT-PRUEFUNG]-Hinweis auf § 6 VersAusglG.
KEINE BGH-Aktenzeichen halluzinieren — wenn unsicher, weglassen.
KEINE Spekulation zum späteren Ausgang einer Sittenwidrigkeits-
Prüfung.So sieht der Sachverhalt aus
Pseudonymisierter Eingabetext
Vertragsparteien:
Künftige Ehegattin: [[Vorname-7a3c]] [[Nachname-7a3c]],
geb. [[Geburtsdatum-7a3c]] in [[Geburtsort-7a3c]],
wohnhaft [[Adresse-7a3c]].
Künftiger Ehegatte: [[Vorname-9b2e]] [[Nachname-9b2e]],
geb. [[Geburtsdatum-9b2e]] in [[Geburtsort-9b2e]],
wohnhaft [[Adresse-9b2e]].
Geplante Eheschließung:
Datum: [[Datum-c4d1]] (in 8 Wochen)
Standesamt: [[Behörde-c4d1]]
Mandantschaft und Drafting-Auftrag:
Mandantin: Künftige Ehegattin.
Auftrag: Entwurf eines Ehevertrags mit modifizierter
Zugewinngemeinschaft, Unternehmens-Ausnahme für die
GmbH-Beteiligung, kompensierende Klauseln zugunsten des
künftigen Ehegatten.
Unternehmens-Stammdaten:
Unternehmen: [[Unternehmensname-3f7b]] GmbH
Handelsregister: [[Aktenzeichen-3f7b]]
Rechtsform: GmbH
Beteiligung Mandantin: 75 %
Beteiligung Dritte: 25 % (zwei Gesellschafter mit je 12,5 %,
Vinkulierung im Gesellschaftsvertrag)
Gesellschaftsvertrag: vom [[Datum-3f7c]], Notar [[Vorname-3f7d]]
[[Nachname-3f7d]], UR-Nr. [[Aktenzeichen-3f7d]]
Geschäftsführer-Position der Mandantin: ja
Nettoeinkommen Mandantin: ca. € 12.500
Aktueller Unternehmens-Verkehrswert: ca. € 4,2 Mio.
(geschätzt durch [[Unternehmensname-3f7e]] Wirtschaftsprüfung,
Gutachten vom [[Datum-3f7f]])
Wirtschaftliche Verhältnisse Ehegatte:
Beruf: Angestellter [[Unternehmensname-9b3a]], Bruttoeinkommen
ca. € 5.500
Eigenes Vermögen: ca. € 65.000 (Sparkonten, Wertpapiere)
Eigene Versorgungsanwartschaften: Deutsche Rentenversicherung,
keine bAV
Mitwirkung an der GmbH: nein, eigene berufliche Tätigkeit
Vorehen und Kinder:
Keine Vorehen, beide ledig.
Keine gemeinsamen Kinder; Kinderwunsch beider Ehegatten besteht.
Vorberatung des Ehegatten:
Künftiger Ehegatte hat eigene anwaltliche Beratung in Auftrag
gegeben bei Rechtsanwalt [[Vorname-9b3b]] [[Nachname-9b3b]].
Schriftliche Beratungs-Bestätigung wird zur Beurkundung mitgebracht.
Notar-Beurkundung:
Geplant binnen 4 Wochen, vor [[Vorname-3f7d]] [[Nachname-3f7d]]
am Sitz [[Adresse-3f7d]].So liefert anymize zurück
Der Antrags-Entwurf
# Ehevertrag — Strukturierter Entwurf (modifizierte Zugewinngemeinschaft mit Unternehmens-Ausnahme)
> Strukturvorschlag nach § 1408 BGB für notarielle Beurkundung
> nach § 1410 BGB. Die abschließende juristische Wirksamkeits-
> Würdigung und die wirtschaftliche Angemessenheits-Beurteilung
> der Kompensations-Klauseln obliegt der Anwält:in.
## I. Präambel und Beteiligten-Angaben
**Künftige Ehegattin:** [[Vorname-7a3c]] [[Nachname-7a3c]], geb.
[[Geburtsdatum-7a3c]] in [[Geburtsort-7a3c]], wohnhaft
[[Adresse-7a3c]].
**Künftiger Ehegatte:** [[Vorname-9b2e]] [[Nachname-9b2e]], geb.
[[Geburtsdatum-9b2e]] in [[Geburtsort-9b2e]], wohnhaft
[[Adresse-9b2e]].
Die Beteiligten beabsichtigen die Eheschließung am [[Datum-c4d1]]
vor dem Standesamt [[Behörde-c4d1]]. Die künftige Ehegattin ist
Gesellschafterin und Geschäftsführerin der [[Unternehmensname-3f7b]]
GmbH, HRB [[Aktenzeichen-3f7b]]. Eine Mitwirkung des künftigen
Ehegatten an dieser Gesellschaft ist nicht vorgesehen; er übt eine
eigene berufliche Tätigkeit aus.
[ANWALT-PRUEFUNG: Doppel-Beratung — der künftige Ehegatte wurde
durch [[Vorname-9b3b]] [[Nachname-9b3b]] anwaltlich vorberaten;
schriftliche Bestätigung zur Beurkundung beibringen.]
## II. Güterstands-Klausel mit Unternehmens-Ausnahme
### § 1 Güterstand
Die Beteiligten vereinbaren den Güterstand der modifizierten
Zugewinngemeinschaft (§ 1408 Abs. 1 BGB). Der gesetzliche
Güterstand der Zugewinngemeinschaft (§ 1363 BGB) gilt mit den
Maßgaben dieses Vertrages.
### § 2 Ausnahme aus dem Zugewinn
Aus dem Anfangs- und Endvermögen beider Ehegatten ausgenommen
sind sämtliche Vermögenswerte, die der Geschäftsanteils-Beteiligung
der künftigen Ehegattin an der [[Unternehmensname-3f7b]] GmbH,
HRB [[Aktenzeichen-3f7b]], zuzuordnen sind. Hierzu gehören
insbesondere:
a) der Geschäftsanteil von derzeit 75 % am Stammkapital der
Gesellschaft sowie Erweiterungen aus Kapitalerhöhungen,
b) Gewinnausschüttungen und thesaurierte Gewinne, soweit diese
im Unternehmen verbleiben oder unmittelbar in Unternehmens-
Vermögen reinvestiert werden,
c) Wertsteigerungen und stille Reserven des Unternehmens,
d) sämtliche Ersatz- oder Surrogatswerte bei Anteilsveräußerung,
solange diese in vergleichbares Unternehmens-Vermögen reinvestiert
werden.
[ANWALT-PRUEFUNG: Bewertungs-Klausel — Anfangsvermögen
Stichtag Eheschließung mit unabhängigem Sachverständigen-Gutachten
zum Verkehrswert dokumentieren; aktuelles Gutachten der
[[Unternehmensname-3f7e]] vom [[Datum-3f7f]] (€ 4,2 Mio.) als
Anlage 1.]
### § 3 Im Zugewinn verbleibendes Vermögen
Alle anderen Vermögenswerte beider Ehegatten verbleiben im
Zugewinn-Ausgleichs-Regime, insbesondere:
a) Privates Bargeld- und Bank-Vermögen,
b) private Wertpapiere und Kapitalanlagen,
c) private Immobilien,
d) sonstige Vermögenswerte, soweit nicht ausdrücklich aus
Unternehmens-Vermögen gespeist.
## III. Kompensations-Klauseln
| Kompensations-Element | Wirkung | Begründung |
|---|---|---|
| § 4 Periodische Sparplan-Zuwendung — die Ehegattin zahlt monatlich [ANWALT-PRUEFUNG: Betrag in der Beratung festlegen] in einen Sparplan zugunsten des Ehegatten | Wirtschaftliche Sicherung während der Ehe | Ausgleich der Vermögens-Asymmetrie |
| § 5 Lebensversicherung zugunsten des Ehegatten — die Ehegattin schließt eine Risiko-Lebensversicherung mit Versicherungssumme [ANWALT-PRUEFUNG: Höhe] zugunsten des Ehegatten ab | Sicherung im Versterbensfall | Schutz bei Verlust der Versorgerin |
| § 6 Pauschale Ausgleichszahlung bei Scheidung — bei Scheidung zahlt die Ehegattin dem Ehegatten eine indexierte Pauschale, gestaffelt nach Ehedauer ([ANWALT-PRUEFUNG: Staffel z. B. 5/10/15 Jahre, jeweilige Höhe]) | Kompensation für Unternehmens-Zugewinn-Verzicht | Sittenwidrigkeits-Vorbeugung gegen BGH-Linie |
| § 7 Indexierung — alle Geldbeträge dieses Vertrages werden alle 5 Jahre nach Verbraucherpreis-Index angepasst | Anpassung an Geldwert-Entwicklung | Schutz vor Auszehrung bei langer Ehe |
[ANWALT-PRUEFUNG: Kompensations-Angemessenheit im Einzelfall —
die wirtschaftliche Angemessenheit der Kompensation ist die zentrale
Sittenwidrigkeits-Frage. BGH-Linie verlangt, dass die einseitige
Lasten-Asymmetrie durch Kompensation oder durch besondere
Drittschutz-Funktion gerechtfertigt ist. Im vorliegenden Fall:
Drittschutz für die 25-%-Mitgesellschafter und Vinkulierung kommen
als Rechtfertigung hinzu.]
## IV. Versorgungsausgleichs-Klausel
### § 8 Versorgungsausgleich
Es bleibt bei dem gesetzlichen Versorgungsausgleich nach VersAusglG.
Eine Modifikation findet nicht statt.
[ANWALT-PRUEFUNG: Belassen des gesetzlichen Versorgungsausgleichs
ist die sicherste BGH-Linie. Ein Verzicht oder eine Beschränkung
wäre nur unter den Hürden des § 6 VersAusglG möglich und im
vorliegenden Sachverhalt nicht gerechtfertigt.]
## V. Vor-Würdigung gegen die BGH-Kernbereichslehre
| Klausel-Nr. | Bereich | BGH-Schutzgrad | Vorläufiger Befund |
|---|---|---|---|
| § 2 (Unternehmens-Ausnahme aus Zugewinn) | kernfern | niedrig | wirksam — Zugewinn-Modifikation ist BGH-typisch zulässig, sofern Kompensation angemessen |
| § 4–§ 7 (Kompensation) | technisch | — | wirksam — Kompensations-Klauseln stützen die § 2-Ausnahme gegen den Sittenwidrigkeits-Vorwurf |
| § 8 (Versorgungsausgleich unverändert) | n. a. | — | wirksam — keine Modifikation |
| Betreuungsunterhalt | nicht im Vertrag | hoch | bewusst nicht aufgenommen, da Kernbereichs-Eingriff regelmäßig sittenwidrig |
| Aufstockungsunterhalt | nicht im Vertrag | mittel | nicht aufgenommen — bei späterer Geltendmachung greift Standard-Regime |
> Schlüssige BGH-Quellen (Orientierung):
> - BGH XII ZR 110/01 (Grundsatz Kernbereichslehre, 11.02.2004)
> - BGH XII ZR 25/12 (Sittenwidrigkeit Gesamt-Vereinbarung)
> - BGH XII ZR 64/17 (Wirksamkeits- vs. Ausübungskontrolle)
>
> [ANWALT-PRUEFUNG: Jedes BGH-Aktenzeichen vor Verwendung im
> Mandanten-Memo gegen juris oder beck-online verifizieren.]
## VI. Anlagen-Katalog
1. Gesellschaftsvertrag der [[Unternehmensname-3f7b]] GmbH vom
[[Datum-3f7c]] (Notar [[Vorname-3f7d]] [[Nachname-3f7d]],
UR-Nr. [[Aktenzeichen-3f7d]])
2. Unternehmens-Bewertungs-Gutachten der
[[Unternehmensname-3f7e]] vom [[Datum-3f7f]]
3. Versorgungs-Auskunft Deutsche Rentenversicherung für die künftige
Ehegattin
4. Versorgungs-Auskunft Deutsche Rentenversicherung für den künftigen
Ehegatten
5. Vermögensaufstellung beider Beteiligter zum Stichtag
[[Datum-c4d1]]
6. Anwaltliche Beratungs-Bestätigung des künftigen Ehegatten durch
[[Vorname-9b3b]] [[Nachname-9b3b]]
> Die abschließende Beurkundung erfolgt nach § 1410 BGB vor
> [[Vorname-3f7d]] [[Nachname-3f7d]]. Die wirtschaftliche
> Angemessenheits-Würdigung der Kompensations-Beträge und die
> abschließende Sittenwidrigkeits-Prüfung verantwortet die Anwält:in.Was das Berufsrecht verlangt
Pflichten — und wie anymize sie abdeckt
§ 43a BRAO Verschwiegenheit
anymize ersetzt 40+ Kategorien personenbezogener Daten durch Platzhalter, bevor irgendein KI-Anbieter den Text sieht. Ehegatten-Namen, Anschriften, Unternehmens-Bezeichnungen, Handelsregister-Aktenzeichen, Beteiligungen und Vermögens-Bezüge — alles automatisch erkannt mit über 95 % Erkennungsrate. Das ersetzt nicht Ihre anwaltliche Sorgfalt — wohl aber das manuelle Schwärzen.
§ 43e BRAO Auftragsverarbeitung
Sie schließen einen AVV mit anymize ab. Datenverarbeitung ausschließlich in deutschen Rechenzentren (Hetzner). Originaldokumente speichern wir nicht — nur die Zuordnung Platzhalter ↔ Originaldaten, mit Aufbewahrungsfrist nach Ihrer Wahl.
§ 203 StGB Geheimnisschutz
Selbstständigen-Eheverträge offenbaren regelmäßig Unternehmens-Wert, Beteiligungs-Verhältnisse und wirtschaftliche Asymmetrie zwischen den Ehegatten. Indem die Klarnamen, Beteiligungen und Einkommens-Bezüge das Haus nicht verlassen, vermeiden Sie das Offenbarungsproblem grundsätzlich.
§ 1408 BGB Inhalt und Schranken
Der Ehevertrag erlaubt umfassende Güterstands-Modifikationen — aber nicht jede Klausel ist wirksam. Die BGH-Kernbereichslehre (XII ZR 110/01) und die Wirksamkeitskontrolle nach § 138 BGB setzen Grenzen, insbesondere beim Betreuungs- und Mindest-Versorgungsausgleich. Die KI strukturiert den Entwurf, die Wirksamkeits-Würdigung im Einzelfall liegt bei Ihnen.
§ 1410 BGB Notarielle Form
Der Ehevertrag bedarf der notariellen Beurkundung — anwaltliche Vorlagen und KI-strukturierte Entwürfe sind Drafting-Hilfe, ersetzen aber niemals die Beurkundung. Stellen Sie sicher, dass der Notar den Entwurf rechtzeitig erhält und beide Ehegatten erscheinen.
BGH XII ZR 110/01 Kernbereichslehre
Der BGH unterscheidet zwischen kernnahem Schutzbereich (Betreuungsunterhalt, Alters-/Krankheits-Unterhalt, Mindest-Versorgungsausgleich) und kernfernem Bereich (Zugewinn-Modifikation, Aufstockungsunterhalts-Verzicht). Die Unternehmens-Ausnahme aus dem Zugewinn ist kernfern und wirksam mit angemessener Kompensation. Ein Eingriff in den kernnahen Bereich (z. B. Versorgungsausgleichs-Verzicht ohne Kompensation) wäre regelmäßig sittenwidrig.
§ 138 BGB Wirksamkeitskontrolle
Die Wirksamkeitskontrolle prüft Sittenwidrigkeit zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses — objektive einseitige Lastenverteilung kombiniert mit subjektivem Element (Wirtschafts-/Sprach-/Bildungs-Asymmetrie, Schwangerschaft, Heirats-Druck). Bei Selbstständigen-Eheverträgen ist die wirtschaftliche Asymmetrie typischerweise vorhanden; die Kompensations-Klauseln und die Doppel-Beratung des anderen Ehegatten sind die wirksamsten Vorbeugungs-Hebel.
Doppel-Beratungs-Empfehlung
Der andere Ehegatte sollte vor der Beurkundung eigene anwaltliche Beratung erhalten — schriftliche Bestätigung in die Akte. Das ist keine gesetzliche Pflicht, aber die mit Abstand wirksamste Vorbeugung gegen den späteren Sittenwidrigkeits-Vorwurf, weil das subjektive Element (Wirtschafts-/Informations-Asymmetrie) damit entkräftet wird.
§ 6 VersAusglG Verzichts-Hürden
Eine Modifikation oder ein Verzicht beim Versorgungsausgleich braucht notarielle Form, anwaltliche Belehrung beider Ehegatten und eine materielle Wirksamkeitskontrolle nach BGH-Maßstäben. Im Standard-Entwurf belassen wir den gesetzlichen Versorgungsausgleich; eine Modifikation ist [ANWALT-PRUEFUNG] und nur bei anderweitig gesicherter Versorgung sinnvoll.
Gesellschaftsrechtliche Drittbindungen
Vinkulierungs- oder Vorkaufs-Klauseln im Gesellschaftsvertrag (Drittbindung gegenüber Mitgesellschaftern) können eine zusätzliche objektive Rechtfertigung für die Unternehmens-Ausnahme aus dem Zugewinn bilden — der Mitgesellschafter-Schutz ist ein BGH-anerkanntes Argument für die einseitige Vermögens-Asymmetrie.
Datenschutz und Vertraulichkeit
So funktioniert das mit anymize
Die juristisch entscheidende Frage bei Selbstständigen-Eheverträgen: Sieht der KI-Anbieter die Klarnamen der Ehegatten, die Unternehmens-Bezeichnungen, die Beteiligungs-Quoten und Handelsregister-Aktenzeichen? Antwort mit anymize: nein. Namen, Geburtsdaten, Anschriften, IBANs, Versicherungs- und Renten-Nummern, Unternehmens- und Handelsregister-Aktenzeichen sowie Grundbuch-Angaben werden vor dem KI-Aufruf durch Platzhalter ersetzt; nach der KI-Antwort identifiziert anymize zurück. Verarbeitung in deutschen Rechenzentren (Hetzner), AVV nach Art. 28 DSGVO und § 43e BRAO ist Teil des Standardvertrags, Originaldokumente werden nicht gespeichert. Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Mandatsvertrag). Mandanten-Klarnamen und Unternehmens-Wert-Bezüge werden aus dem KI-Kontext gehalten, was § 203 StGB strukturell entlastet.
Was anymize konkret leistet
- Erkennt Ehegatten-Namen, Anschriften, Geburtsdaten, Unternehmens- und Beteiligungs-Bezeichnungen, Handelsregister-Aktenzeichen, IBANs, Versicherungs- und Renten-Nummern, Grundbuch-Bezüge und Notariats-Aktenzeichen mit über 95 % Genauigkeit.
- Ersetzt sie durch semantische Platzhalter, bevor der Drafting-Sachverhalt an GPT, Claude oder Gemini geht.
- Re-identifiziert die KI-Antwort automatisch — Sie sehen den Vertragsentwurf mit den richtigen Klarnamen und Aktenzeichen zurück.
- Verarbeitung in deutschen Rechenzentren (Hetzner). AVV nach Art. 28 DSGVO mit § 43e BRAO-Erklärung im Standardvertrag.
- Originaldokumente werden nicht gespeichert — nur die Zuordnung Platzhalter ↔ Klarname, mit Aufbewahrungsfrist nach Ihrer Wahl von 24 Stunden bis unbegrenzt.
Sicherheitscheck vor der Einreichung
Was anymize liefert — was Sie souverän entscheiden
Vor dem KI-Aufruf
- Unternehmens-Stammdaten vollständig: Rechtsform, Beteiligung, Gesellschaftsvertrag, Drittbindungen?
- Wirtschafts-Asymmetrie der Ehegatten dokumentiert: Einkommen, Vermögen, Versorgungsanwartschaften?
- Doppel-Beratungs-Hinweis an die Mandantschaft erfolgt (eigene anwaltliche Beratung des anderen Ehegatten)?
- Anonymisierungs-Vorschau gesichtet — Beteiligungen und Handelsregister-Bezüge zu Platzhaltern?
- Aktuelles Unternehmens-Bewertungs-Gutachten beigezogen oder Mandat erteilt?
Nach der KI-Antwort
- Re-Identifikation korrekt — alle Platzhalter zurückgesetzt?
- Güterstands-Klausel mit Unternehmens-Ausnahme klar und ausnahmebereich-präzise formuliert?
- Kompensations-Klauseln vorhanden und wirtschaftlich plausibel?
- Versorgungsausgleich nicht ohne § 6-VersAusglG-Begründung modifiziert?
- Kein Betreuungsunterhalts-Eingriff im Entwurf?
Vor der Notar-Beurkundung
- Kompensations-Angemessenheit anwaltlich gewürdigt — Beträge im Verhältnis zur Unternehmens-Wert-Ausnahme plausibel?
- Schriftliche Beratungs-Bestätigung des anderen Ehegatten in der Akte?
- BGH-Vor-Würdigung dokumentiert (Kernbereichs-Mapping, § 138 BGB, § 242 BGB)?
- Anlagen-Katalog vollständig (Gesellschaftsvertrag, Bewertungs-Gutachten, Versorgungs-Auskunft, Vermögensaufstellung)?
- Freigabe-Protokoll (KI-Tool, Modell, Reasoning-Modus, Datum) in der Mandatsakte abgelegt?
Typische Fehlermuster — und wie anymize gegensteuert
- →KI nimmt vollständige Gütertrennung statt modifizierter Zugewinngemeinschaft auf — fachlich falsch im Drafting-Auftrag; die Gütertrennung verliert auch die Zugewinn-Chancen auf privates Vermögen und löst den Versorgungsausgleich nicht automatisch.
- →KI baut einen Betreuungsunterhalts-Ausschluss ein — verboten in der Aufgabe; der Kernbereichs-Eingriff ist BGH-typisch sittenwidrig.
- →KI empfiehlt vollständigen Versorgungsausgleichs-Verzicht ohne § 6-VersAusglG-Begründung — falsch; im Standard-Entwurf belassen wir den gesetzlichen Versorgungsausgleich.
- →KI vergisst die Kompensations-Klauseln — die Kompensation ist die zentrale Sittenwidrigkeits-Vorbeugung; ohne sie wird der Vertrag sittenwidrigkeits-anfällig.
- →KI definiert die Unternehmens-Ausnahme zu eng (nur Anteile, nicht Erträge und Wertsteigerungen) oder zu weit (auch private Reinvestitionen) — die Ausnahmebereich-Definition muss präzise sein.
- →KI vergisst die Bewertungs-Klausel zum Stichtag Eheschließung — ohne sie ist der spätere Zugewinn-Ausgleich für das übrige Vermögen nicht durchführbar.
- →KI halluziniert BGH-Aktenzeichen oder ordnet sie falschen Sachverhalten zu — jedes Zitat anwaltlich gegen juris oder beck-online prüfen.
Rechtsgrundlagen
Normen, Urteile, Belege
Primärnormen
- Gesetzlicher Güterstand der Zugewinngemeinschaft
- Ehevertrag — Inhalt und Schranken
- Notarielle Form des Ehevertrags
- Gütertrennung
- Trennungsunterhalts-Verzicht-Verbot
- Sittenwidrigkeit (Wirksamkeitskontrolle)
- Treu und Glauben (Ausübungskontrolle)
- Nachehelicher Unterhalt
- Betreuungsunterhalt (Kernbereich)
- Vereinbarungen und Form beim Versorgungsausgleich
Berufsrechtliche Grundlagen
- Anwaltliche Verschwiegenheit
- Auftragsverarbeitung und IT-Auslagerung
- Verletzung von Privatgeheimnissen
- Rechtsgrundlage Mandatsvertrag
- Auftragsverarbeitung
Sekundärquellen
- Grundsatz Kernbereichslehre — Wirksamkeits- und Ausübungskontrolle (11.02.2004)
- Sittenwidrigkeit Gesamt-Vereinbarung
- Abgrenzung Wirksamkeits- und Ausübungskontrolle
- Kommentar §§ 1408 ff. BGB zum Drafting
- Mandantentransparenz und KI-Einsatz
- KI in der anwaltlichen Praxis
Stand: · Nächste Überprüfung:
Hinweis zur Nutzung
Zur Orientierung — nicht als Mandatsersatz
Diese Anleitung beschreibt einen Arbeitsablauf, den Sie mit anymize umsetzen können. Sie ist zur Orientierung gedacht und ersetzt weder die anwaltliche Würdigung im Einzelfall noch eine fachanwaltliche Prüfung. Welche Rechtsprechung einschlägig ist, wie der Sachverhalt rechtlich zu bewerten ist, welche Anträge in Ihrem konkreten Mandat richtig sind — das bleibt selbstverständlich bei Ihnen.
KI-Outputs müssen vor jeder Verwendung anwaltlich geprüft werden. Insbesondere Urteils-Aktenzeichen, Norm-Verweise und Fristen sind gegen Primärquellen zu verifizieren. anymize gewährleistet die Vertraulichkeit der Mandantendaten gegenüber dem KI-Anbieter; die fachliche Richtigkeit des Outputs liegt in Ihrer Verantwortung.
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Wir sind überzeugt von anymize. Und wir wissen: Bei einem KI-Werkzeug, das Mandanten-, Patienten- oder Mitarbeiter-Daten berührt, reicht ein Demo-Video nicht. Deshalb 14 Tage voller Zugang – alle Modelle, alle Features, keine Kreditkarte. Genug Zeit, um sicher zu sein, bevor du uns vertraust.
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